Calmy-Rey: Direkte Demokratie dem Völkerrecht anpassen

Die Zukunft eines Landes hänge davon ab, wie es sich innerhalb der internationalen Institutionen behaupten könne, sagte Calmy-Rey im Westschweizer Radio (RSR). Es sei wichtig, dass ein Land Allianzen knüpfe und sich nach aussen öffne. «Ein auf die Identität bezogener Rückzug ist Gift», sagte sie.

Zu Beginn einer Veranstaltung zum Völkerrechtstag in Bern wies die Bundespräsidentin in ihrer Rede darauf hin, dass die zunehmende Globalisierung die Rolle der Nationalstaaten tiefgreifend verändert habe, wie das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte.

Zu Zusammenarbeit verpflichtet

Die weltweite Verflechtung und der Übergang von einer bipolaren zu einer multipolaren Welt mit zahlreichen Akteuren hätten die vorherrschende Stellung der Nationalstaaten auf der internationalen Bühne stark relativiert, sagte Calmy-Rey demnach. Die Nationalstaaten seien daher vermehrt zur Zusammenarbeit verpflichtet.

Die Herausforderung besteht laut Calmy-Rey darin, diesen Entwicklungen in den direktdemokratischen Institutionen der Schweiz Rechnung zu tragen. Das Instrument der Volksinitiative müsse der zunehmenden internationalen Verflechtung angepasst werden, sagte sie. Nur so könne die Volksinitiative ihre Wirksamkeit beibehalten.

An der Veranstaltung diskutierten anschliessend Juristen, Politiker, Journalisten und Kulturschaffende über das Verhältnis zwischen Volksentscheiden und den völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz. Im Zentrum stand die Frage der Gültigkeit von möglicherweise völkerrechtswidrigen Volksinitiativen.

dyn (Quelle: sda)

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