Mittwoch, 12. Oktober 2011 / 09:10:20
US-Senat für Gesetz gegen tiefen Yuan
Washington - Ungeachtet des Drucks aus Peking hat der US-Senat einen Gesetzentwurf gegen Währungskursmanipulationen verabschiedet. Der Entwurf sieht Zusatzzölle auf Produkte aus China vor, wenn es seine Exporte auf eine Unterbewertung seiner Landeswährung Yuan stützt.
Für die Massnahme stimmten 63 der Senatoren, 35 votierten dagegen. Die Befürworter argumentieren, der künstlich niedrig gehaltene Yuan verbillige chinesische Produkte im Vergleich zu ähnlichen US-Gütern um fast ein Drittel und schade damit der US-Wirtschaft.
Das Gesetz hat allerdings wenig Aussichten auf Erfolg im Repräsentantenhaus, da die dortige Mehrheit der Republikaner einen Handelskrieg gegen China vermeiden will. Der republikanische Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, John Boehner, hat bereits angekündigt, den Entwurf in seiner Kammer nicht vorzulegen.
Auch US-Präsident Barack Obama unterstützt die Initiative der Senatoren seiner Partei nicht. China reagierte bereits im Vorfeld scharf auf das Vorhaben.
Vorteile für die chinesische Wirtschaft
Die USA werfen Peking vor, den Yuan unterzubewerten, um der chinesischen Wirtschaft damit Vorteile zu verschaffen. Unter anderem gelangen dadurch billige Waren auf den US-Markt, was wiederum zu Arbeitsplatzverlusten in den USA führt.
Der demokratische Senator Charles Schumer aus New York beschuldigte China, «seit Jahren einen Handelskrieg gegen die USA zu führen». «Aber jetzt schlagen wir endlich zurück», sagte er zu dem Vorstoss des Senats.
bert (Quelle: sda)
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