Polizeigewalt bei Ausschaffung «verhältnismässig»

Die Kantonspolizei Zürich hat den Vorfall am Flughafen Zürich untersucht und kommt zum Schluss, dass die Mitarbeiter der Zürcher Polizei «keine Arbeitspflichtsverletzungen begangen haben», wie der Zürcher Regierungsrat in einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf eine AL-Anfrage schreibt.

Mitarbeiter der Kantonspolizei Zürich seien bei Rückführungen jeweils unbewaffnet, sie würden also weder Mehrzweckstock noch Dienstwaffe tragen. Anders sieht die Ausrüstung jedoch bei jenen Polizisten aus, die den Zürchern an diesem Tag halfen.

Zürcher Regierung: Gewaltanwendung war «verhältnismässig»

Für den ersten Ausschaffungsflug nach einjähriger Pause wurden die Zürcher von zwei Kollegen aus dem Kanton Basel-Land unterstützt. Der auf Filmaufnahmen festgehaltene Schlagstockeinsatz und der Schlag mit der blossen Hand kamen gemäss Untersuchung von den Baselbietern.

Für die Zürcher Regierung ist die Gewaltanwendung «angesichts des äusserst heftigen Widerstandes» zwar verhältnismässig. Die abschliessende Beurteilung liege aber beim Kommandanten des Polizeikorps Basel-Land. Der Untersuchungsbericht wird deshalb den Baselbietern zugestellt, so dass diese selber über personalrechtliche Massnahmen entscheiden können.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=511461

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