Mittwoch, 5. Oktober 2011 / 21:15:00
Koalitionsverhandlungen in Berlin gescheitert
Berlin - Das rot-grüne Regierungsprojekt in der deutschen Hauptstadt ist schon vor dem Start gescheitert: Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und seine SPD haben am Mittwoch die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen bereits nach einer guten Stunde platzen lassen.
Hauptgrund waren die unüberbrückbaren Meinungsverschiedenheiten zur Verlängerung der Stadtautobahn A100. Das gaben Wowereit, der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller sowie die Berliner Grünen-Vorsitzende Bettina Jarasch anschliessend bekannt.
Nach dem Scheitern der Verhandlungen mit den Grünen beschloss die Berliner SPD am Mittwochabend, mit der CDU Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Wie SPD-Landeschef Michael Müller am Abend in Berlin sagte, beschloss der Landesvorstand einstimmig, den Konservativen Koalitionsverhandlungen anzubieten.
Vor den eigentlichen Verhandlungen solle ein Treffen stattfinden, bei dem die Ergebnisse der bisherigen Sondierungsgespräche geprüft würden, sagte Müller. Die SPD habe «mit grossem Bedauern» zur Kenntnis genommen, dass es «keine Bewegung» bei den Grünen hinsichtlich des Bauprojekts A100 gegeben habe, fügte der Parteichef hinzu.
Streit um 3,2 km Autobahn
Wowereit begründete das Ende der Verhandlungen mit den Grünen mit dem seit langem andauernden Streit um die Autobahn: «Bei dem Thema A100 sind die Positionen offenbar nicht in Einklang zu bringen», sagte er.
Die Grünen vermuteten, die Autobahn sei nur vorgeschoben. In Wirklichkeit könne sich Wowereit bei der knappen Mehrheit von Rot-Grün im Landesparlament nicht auf seine eigenen Leute verlassen.
Die SPD will die Autobahn südöstlich des Stadtzentrums um 3,2 Kilometer verlängern. Die Grünen lehnen das ab. Beide Seiten gaben sich gegenseitig die Schuld dafür, dass ein Kompromiss nicht gefunden werden konnte.
Die SPD hatte sich bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September trotz deutlicher Verluste als stärkste Partei behauptet. Für eine Fortsetzung der bisherigen Koalition mit der ebenfalls geschrumpften Linkspartei reichte es nicht mehr.
bg (Quelle: sda)
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