Freitag, 30. September 2011 / 13:28:00
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Nationalrat drängt auf behindertengerechte Bauten
Bern - Die Frist zur Anpassung von Bauten und Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs an die Bedürfnisse behinderter Menschen soll nicht verlängert werden. Dies verlangt der Nationalrat.
Er hat am Freitag einer Motion von Margret Kiener Nellen (SP/BE) mit 97 zu 93 Stimmen bei 3 Enthaltungen zugestimmt. Der Bundesrat wollte die Frist aus Spargründen um 15 Jahre bis 2038 verlängern. Diese Sparmassnahme sei unsinnig und kontraproduktiv, stellte die Motionärin fest. Damit würden Integrationsbemühungen zunichte gemacht.
Der Nationalrat will nun den Bundesrat beauftragen, den ursprünglich festgelegten Fahrplan einzuhalten. Die Motion geht an den Ständerat. Der Bundesrat zeigte sich bereit, auf die Verlängerung der Frist zu verzichten.
fkl (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=510722
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