Parlament uneinig bei Berufsbildung

Der Entscheid fiel überaus deutlich mit 125 zu 4 Stimmen. Ein paar Stunden zuvor hatte es der Ständerat abgelehnt, dem Nationalrat zu folgen und den Rahmenkredit für Berufsbildung auf 757,6 Millionen Franken und die Zahlungskredite auf 88 Millionen Franken anzuheben. Damit muss die Einigungskonferenz nach einer Lösung suchen. Diese kommt dann in der Wintersession in die Räte.

Geht es nach dem Ständerat, sollten sich die Kredite für Berufsbildung auf 711,25 respektive auf 83 Millionen Franken belaufen. Der Bundesrat hatte Kredite von 675,4 respektive 70,2 Millionen Franken vorgeschlagen.

Hintergrund der unterschiedlichen Anträge bildet die Debatte darüber, wie rasch der Bundesanteil bei den Ausgaben für Berufsbildung auf die vom Gesetz vorgeschriebenen 25 Prozent angehoben werden soll.

Einzig in der Version des Nationalrats würde dieser Wert bereits nächstes Jahr erreicht. In der Version des Ständerats würde sich der Anteil auf 23 Prozent belaufen, in jener des Bundesrats auf 22,2 Prozent. Laut dem zuständigen Bundesrat Johann Schneider-Ammann beschloss der Bundesrat, den Anteil im Jahr 2013 auf 25 Prozent zu erhöhen.

ETHs erhalten 2 Milliarden

Alle anderen Differenzen zum Kredit für Bildung, Forschung und Innovation (BFI) für das Jahr 2012 wurden von den Räten ausgeräumt. Den Eidgenössischen Technischen Hochschulen wollen sie 2,164 Milliarden Franken zur Verfügung stellen.

Für die kantonalen Universitäten - die in erster Linie durch die Kantone finanziert werden - soll es knapp 130 Millionen Franken geben, für die Fachhochschulen 465 Millionen und den Nationalfonds 843 Millionen. Weitere 526 Millionen fliessen in die Zusammenarbeit in der europäischen Raumfahrt. Insgesamt wird sich der BFI-Kredit auf knapp 5,3 Milliarden Franken belaufen.

dyn (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=510619

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