Direkte Gespräche zwischen Obama und Abbas in New York geplant

Das Treffen hatte ursprünglich nicht auf Obamas Terminkalender gestanden. Es ist offenbar Bestandteil der Bemühungen, eine Eskalation im Streit um die Anerkennung eines Palästinenserstaates als UNO-Vollmitglied zu vermeiden. Abbas will am Freitag einen entsprechenden Antrag bei der UNO-Vollversammlung einbringen.

Am UNO-Sitz in New York laufen derzeit die diplomatischen Bemühungen auf Hochtouren, die Palästinenser von diesem Schritt abzubringen. Abbas kam mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy sowie mit Grossbritanniens Aussenminister William Hague zusammen.

Obama will zudem vor seinem Treffen mit Abbas am Mittwochmorgen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu treffen, wie der stellvertretende nationale Sicherheitsberater Ben Rhodes weiter mitteilte.

Nahost-Quartett uneinig

Das aus den USA, EU, UNO und Russland bestehende Nahost-Quartett bemühte sich um eine gemeinsame Erklärung, um Israelis und Palästinenser zurück an den Verhandlungstisch zu bringen. Russland unterstützt das Ansinnen der Palästinenser.

Die USA und die EU lehnen hingegen eine palästinensische Staatsgründung ab, die nicht auf dem Verhandlungsweg zustande gekommen ist. Die Palästinenser wollen einen Staat in den Grenzen von 1967, was Israel strikt ablehnt.

Obama und Erdogan meiden Thema

US-Präsident Obama und der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan mieden bei einer gemeinsamen Stellungnahme in New York das Thema des geplanten Antrags der Palästinenser. Die Türkei unterstützt das Vorhaben Palästinas.

Obama bedankte sich am Dienstag bei Erdogan für dessen Unterstützung der USA unter anderem bei den Themen Afghanistan und Libyen. Erdogan sagte, die Türkei und die USA hätten wichtige Schritte in ihrem gegenseitigem Verhältnis unternommen und würden dies weiterhin tun.

joge (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=509371

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