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Sonntag, 18. September 2011 / 09:30:33
Leuthard rügt economiesuisse zum Thema Atom-Ausstieg
Bern - Vor dem Entscheid des Ständerates pocht Energieministerin Doris Leuthard auf einen Atomausstieg ohne Wenn und Aber. In einem Interview mit der Zeitung «Der Sonntag» kritisiert sie das Vorhaben bürgerlicher Ständeräte, die AKWs neuer Generation zulassen möchten.
«Es ist sehr schwer zu umschreiben, was eine neue Generation von Kernkraftwerken wäre, die man bauen dürfte», sagte Leuthard. «Mir scheint schwierig zu sein, dies in einem Gesetz zu definieren.» Von einem «Technologieverbot», wie Kritiker den bundesrätlichen Vorschlag nennen, will Leuthard nichts wissen: «Dieses Wort hat economiesuisse in die Welt gesetzt. Der Bundesrat sprach nie von Technologieverbot.» Fakt sei einfach: «Die Kernenergie ist auf absehbare Zeit keine Zukunftstechnologie.»
Leuthard betont in dem Interview zudem: «Wird das Gesetz abgeschwächt, hat man weder Fisch noch Vogel. Die Verbesserung der Energieeffizienz, die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien - das kommt nicht von selbst: Dazu braucht es einen klaren politischen Willen.»
Weiter kritisiert die Bundesrätin den Nationalratsbeschluss, wonach das Armeebudget um 600 Millionen Franken erhöht werden soll. «Der Bundesrat steht zur Armee, aber warum soll sie nun plötzlich eine halbe Milliarde Franken mehr kosten? Schaut man sich das Sorgenbarometer der Bevölkerung an, bin ich nicht sicher, ob hier die richtigen Prioritäten für Investitionen gesetzt werden.»
asu (Quelle: sda)
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