Sarkozy und Cameron in Libyen

Sie wollten im Laufe des Tages zu Gesprächen mit der Führung der Rebellen zusammenkommen. Der französische Finanzminister François Baroin sprach von einem «historischen Moment» für Libyen und nannte den Besuch eine «starke Geste».

Nach Baroins Worten soll es bei den Gesprächen um den Übergang Libyens in der Nach-Gaddafi-Ära gehen, nicht aber über konkrete Wirtschaftsabkommen. «Soweit sind wir noch nicht», sagte Baroin dem französischen Radiosender France Info.

Vor allem wollten die beiden westlichen Politiker ihre Unterstützung für die Rebellen beim Aufbau eines neuen Libyen demonstrieren.

Es wird damit gerechnet, dass Cameron und Sarkozy den Libyern Unterstützung beim Übergang zur Demokratie nach der 42-jährigen Herrschaft Muammar al-Gaddafis anbieten werden.

China gibt Widerstand auf

Die chinesische Führung hat den libyschen Rebellen unterdessen Unterstützung bei ihrem Wunsch nach Übernahme des libyschen Sitzes bei den Vereinten Nationen zugesagt. Aussenminister Jiang Yu erklärte am Donnerstag, seine Regierung befürworte eine Übernahme des UNO-Sitzes durch die Aufständischen.

Offiziell wird Libyen bei den Vereinten Nationen immer noch von der entmachteten Gaddafi-Regierung vertreten. China hatte vor wenigen Tagen als letztes der Mitglieder im UNO-Sicherheitsrat den Übergangsrat der Rebellen als rechtmässige libysche Regierung anerkannt.

Schweiz deblockiert Teil der Libyen-Gelder

Der UNO-Sicherheitsrat gab derweil der Schweiz grünes Licht für die Freigabe von blockierten Vermögen des gestürzten Regimes. Die freigegebenen 350 Millionen Franken sollen für humanitäre Zwecke eingesetzt werden. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) bestätigte entsprechende Informationen der Nachrichtenagentur sda.

«Das Gesuch über 350 Millionen Franken wurde zu Beginn der Woche vom Sanktionskomitee des UNO-Sicherheitsrats bewilligt», sagte SECO-Sprecherin Marie Avet. Das Geld soll nicht an den Übergangsrat der Rebellen, sondern an internationale oder libysche humanitäre Organisationen überwiesen werden. Wer in den Genuss der Millionen kommt, sei noch nicht entschieden.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=508636

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