Dienstag, 13. September 2011 / 15:02:00
Basel-Stadt budgetiert Überschuss
Basel - Trotz ausbleibendem Nationalbank-Gewinn und anderen belastenden Faktoren rechnet Basel-Stadt auch fürs kommende Jahr mit schwarzen Zahlen: Das am Dienstag präsentierte Budget 2012 sieht bei einem Aufwand von 3,59 Mrd. Fr. einen Überschuss von 71,6 Mio Fr. vor.
Der Voranschlag des Stadtkantons prognostiziert in der Laufenden Rechnung den achten positiven Abschluss in Folge. Das Budget ist laut Finanzdirektorin Eva Herzog insofern mit einem gewissen Risiko behaftet, als es trotz konjunktureller Unsicherheiten von stabilen Steuererträgen ausgeht.
Der gesamte Steuerertrag wird auf 2,53 Mrd. Fr. veranschlagt. Das sind 4,5 Prozent mehr als im Budget 2011, aber 5,7 Prozent weniger als in der Rechnung 2010.
Bei den natürlichen Personen sollen die Steuereinnahmen weiter steigen. Dagegen dürften die sich verschlechternde Wirtschaftslage und eine Steuersenkung bei den juristischen Personen zu tieferen Einnahmen führen.
Von der Nationalbank fehlen 42 Millionen
Zwei Entwicklungen auf Bundesebene belasten die Basler Staatskasse nächstes Jahr voraussichtlich mit über 60 Mio. Franken. Einerseits muss der Stadtkanton 19,6 Mio. Fr. mehr in den Ressourcenausgleich einzahlen. Anderseits fällt die Gewinnausschüttung der Nationalbank weg, die letztmals für Basel-Stadt 41,2 Mio. Fr. betragen hatte.
Auch die neue Spitalfinanzierung, die auf Anfang in 2012 in Kraft tritt, wirkt sich negativ aus: Sie verschlechtert das Budget um 41,8 Mio. Franken.
Die Investitionen will der Kanton Basel-Stadt auch 2012 auf hohem Niveau halten. Zahlen wird er sie allerdings nicht mehr vollständig aus der Staatskasse können: Bei Nettoinvestitionen von 229 Mio. Fr. wird ein negativer Finanzierungssaldo von 81,6 Mio. Fr. erwartet. Der Selbstfinanzierungsgrad, der in der Rechnung 2010 noch 329,1 Prozent betragen hatte, schrumpft auf 71,7 Prozent.
bg (Quelle: sda)
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