«Blocher hat das Amt zerhackt»

Der frühere Justizminister habe Stellen gestrichen «und Leute, wirklich gute Leute, in diesem Amt vergrault», sagte Arbenz in einem Interview mit dem «Landboten» vom Samstag. Blochers Nachfolgerin im EJPD, Eveline Widmer-Schlumpf, habe mit den Stellenstreichungen weitergemacht.

«Mein Eindruck ist: Zweimal wurde von Bundesratsebene aus eine Reorganisation diktiert, um Geld zu sparen.» Mit den steigenden Asylzahlen könne das Amt seine Aufgaben nun nicht mehr erledigen. «Die Reorganisation war ein Fehler», sagte Arbenz, heutiger Präsident des Hilfswerks Helvetas.

Peter Arbenz wurde 1986 zum ersten Delegierten des Bundesrates für das Flüchtlingswesen ernannt und baute ab 1990 das neu geschaffene Bundesamt für Flüchtlinge (heute Bundesamt für Migration) auf. Er war bis 1993 Amtsdirektor, bevor er 1994 zum Generalinspektor der UNO-Friedenstruppe im ehemaligen Jugoslawien berufen wurde.

Im Interview kritisiert Arbenz insbesondere, dass die von ihm eingeführte «Strategische Leistungsbereitschaft» des Bundesamtes in der Folge wieder abgeschafft worden sei. «Wir hatten einen Bestand von Leuten, die nicht permanent für uns arbeiteten, die wir aber je nach Belastung des Amtes aktivieren konnten.»

Widmer-Schlumpf im Visier

Eine «verunglückte» Reorganisation und einen «grossen Know-how-Verlust» im BFM beklagt auch der Bündner Fremdenpolizei-Chef Heinz Brand, Präsident der Vereinigung der Kantonalen Migrationsbehörden, in einem Interview mit der «Neuen Luzerner Zeitung» vom Samstag.

Im Gegensatz zu Arbenz, der explizit auch den früheren Justizminister Christoph Blocher (SVP) ins Visier nimmt, macht Brand für das Malaise BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf verantwortlich. SVP-Mitglied Brand räumt Ende August seinen Chefsessel bei der Fremdenpolizei und tritt für seine Partei als Nationalratskandidat an.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=507048

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