Donnerstag, 25. August 2011 / 18:44:00
Leuthard bedauert Wortwahl im Fluglärmstreit
Zürich - Bundesrätin Doris Leuthard hat sich am Donnerstag für ihre Aussage entschuldigt, süddeutsche «Taliban» blockierten im Fluglärmstreit die Lösungssuche. Die Wortwahl «in der Hitze der Debatte» sei nicht adäquat gewesen, räumte die Verkehrsministerin am Rande des «Radio Day» in Zürich ein.
Sie habe dem Landratsamt Waldshut einen Brief geschickt, in dem sie ihre Wortwahl bedauere, sagte Leuthard gegenüber dem Schweizer Fernsehen (SF). Gleichzeitig habe sie im Schreiben aber betont, «dass es Bewegung und eine konstruktive Haltung auch von Süddeutschland» brauche, um das Fluglärmproblem zu lösen.
In der Sache sei es einfach so, dass «gewisse süddeutsche Exponenten keine konstruktive Haltung» vertreten. Alle Verhandlungsangebote der Schweiz stiessen dort stets «auf völlige Ablehnung».
So hatte Leuthard bereits im Frühjahr die süddeutschen Gemeinden zum Gespräch nach Bern eingeladen, wie UVEK-Sprecherin Annetta Bundi auf Anfrage sagte. Das Angebot sei bisher nicht angenommen worden.
Dies obwohl beide Delegationen bis Ende Jahr Eckwerte für eine Lösung finden wollen. Bisher konnten allerdings «praktisch keine Fortschritte erzielt werden», sagte Bundi weiter.
Schweizer Flexibilität
Die Schweiz habe Flexibilität gezeigt. Die deutsche Seite hingegen habe bis anhin auf der Forderung nach einer Reduktion der Anflüge über Süddeutschland beharrt, obwohl die Ergebnisse einer gemeinsamen Lärmanalyse eindeutig für die Schweiz sprächen.
Gemäss Leuthard strebt die Schweiz eine bundesweite Lösung an. Sie hoffe deshalb, dass die Gespräche in den kommenden Monaten konstruktiver verlaufen. Ansonsten bleibe das Dossier «immer ein schwelendes Problem zwischen der Schweiz und Deutschland».
Waldshut akzeptiert Entschuldigung
Den Taliban-Vergleich hatte Bundesrätin Doris Leuthard am Montagabend an einer Veranstaltung der Zürcher CVP zum Thema «Schweiz und Deutschland - gemeinsame Herausforderungen und Chancen» gemacht. Auch der Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, nahm daran teil.
Die Entschuldigung von Bundesrätin Leuthard hat Waldshut wieder besänftigt: Die Entschuldigung sei akzeptabel, sagte Jürgen Glocker, Sprecher des Landratsamtes Waldshut, am Donnerstag gegenüber Radio 1.
bg (Quelle: sda)
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