«Weltwoche» beschuldigt Karin Keller-Sutter

Die Zuständigkeiten im Asylfall aus dem Jahr 2008 seien eingehalten worden, teilte die St. Galler Staatskanzlei am Donnerstag mit. Die Vorwürfe der «Weltwoche» seien «in jeder Beziehung unbegründet».

Die «Weltwoche» wirft in ihrer neusten Ausgabe der St. Galler Justiz- und Polizeidirektorin vor, sie habe beim Bundesamt für Migration zu Gunsten einer Familie interveniert, deren Asylgesuch vom Bundesverwaltungsgericht abgelehnt und deren Ausweisung als zumutbar erachtet worden sei.

Das Bundesamt für Migration gewährte der fünfköpfigen Familie aus dem Toggenburg darauf im Juli 2008 die vorläufige Aufnahme. Laut «Weltwoche» könnte Keller-Sutter damit Begünstigung und Amtsmissbrauch begangen sowie die Gewaltentrennung verletzt haben.

Kinder gut integriert

Der Kanton stellte den Sachverhalt anders dar: Der Anwalt der Familie und über 100 Personen aus dem Toggenburg, darunter eine SP-Kantonsrätin, hätten sich für den Verbleib der Familie in der Schweiz eingesetzt. Sie begründeten dies mit der guten Integration zweier Kinder der Familie.

Das kantonale Ausländeramt habe darauf beim Bundesamt für Migration die vorläufige Aufnahme der Familie beantragt. Das Bundesamt folgte dem Antrag. Dieses Vorgehen entspreche dem Gesetz, heisst es in der Stellungnahme des Kantons.

Die Familie beantragte im vergangenen Jahr beim Kanton eine ordentliche Aufenthaltsbewilligung. Eine solche erhielten, nach eingehender Prüfung, nur die beiden bereits 2008 gut integrierten Kinder, heisst es. Die drei übrigen Familienmitglieder hätten immer noch den Status der vorläufigen Aufnahme.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=505807

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