Samsung zeigt Filme mit Tablets vor Gericht

Nachdem Apple seinem Konkurrenten Samsung vorgeworfen hat, sich nicht nur beim Geräte-Design an sich, sondern auch bei der Verpackung seiner Tablets geradezu sklavisch an die Vorlage aus Cupertino zu halten, schlägt Samsung jetzt mit dem Science-Fiction-Klassiker «2001: Odyssee im Weltraum» zurück.

Die Südkoreaner präsentierten im Ideenklau-Prozess in Kalifornien als Beweisstück ein Szenenfoto aus dem 1968 erschienenen Film, in dem Raumfahrer mit flachen Computern ohne Tastatur zu sehen sind. Samsungs argumentiert nun, dass das von Apple so eifersüchtig geschützte Tablet-Design schon Jahrzehnte alt sei. Ein Video mit dieser Szene ist auch auf Youtube zu sehen.

Samsung untermauerte die These weiterhin mit Bildern aus der britischen Superhelden-Serie «The Tomorrow People», die in den 70er Jahren lief. Eine der Hauptpersonen benutzt eine Art Tablet-Computer, der in dem von Samsung eingereichten Szenenfoto auf einem Tisch zu sehen ist.

Geschmacksmuster vor Gericht

Apple hat vor dem Landgericht Düsseldorf eine Einstweilige Verfügung gegen seinen Mitbewerber erwirkt, der pikanterweise auch einer der Zulieferer für die iPad-Produktion ist. Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 in der EU vorerst nicht mehr vertreiben. Das ist ein herber Rückschlag für die Südkoreaner.

Am Donnerstag wird es in Deutschland richtig zur Sache gehen: Dann steht vor dem Düsseldorfer Landgericht die mündliche Verhandlung an. Das ursprünglich europaweit (bis auf die Niederlande) geltende Vertriebsverbot wurde allerdings bereits auf ein nur deutschlandweites reduziert.

In dem Düsseldorfer Verfahren geht es um sogenannte Geschmacksmuster, also das Design und die äusserliche Gestaltung des Tablet-Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Apple erklärte in der Klageschrift, Samsung nutze den Ruf des iPad aus, bei dem es sich «um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus» handele. (Aktenzeichen: 14c O 194/11)

Schneller Erfolg in Düsseldorf

Dieser vergleichsweise schnelle Erfolg von Apple dürfte nach Einschätzung des deutschen Patent-Experten Florian Müller dazu führen, dass künftig noch mehr Handy-Patentstreitigkeiten in Europa und speziell in Deutschland ausgetragen werden. «In diesen Konflikten ist ganz entscheidend, wer zuerst eine Verfügung erwirken kann, und das ist in den USA sehr langwierig, selbst vor der Internationalen Handelskommission der USA.» Bereits jetzt finde etwa die Hälfte aller europäischen Patentstreitigkeiten vor dem Landgericht Düsseldorf statt, das in Fachkreisen als eher Patentinhaber-freundlich gilt.

Der Streit zwischen den beiden Herstellern eskalierte im April, als Apple in den USA eine Klage gegen Samsung einreichte. Das koreanische Unternehmen reagierte mit einer Gegenklage, inzwischen streiten sie vor verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern. In Australien hatte Apple einen ähnlichen Antrag wie in Deutschland gestellt. Samsung sagte daraufhin eine angekündigte Produktvorstellung ab.

Ob Samsung auch in Düsseldorf Filmszenen mit Tablets als Beweis ins Feld führen wird, ist bisher nicht bekannt.

Marie-Anne Winter (Quelle: teltarif.ch)

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