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Angela Merkel: «Wir glauben, dass Serbien nach Europa gehört.»

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Dienstag, 23. August 2011 / 14:39:30

Merkel fordert Serbien zu Direktgesprächen mit Kosovo auf

Belgrad - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag bei ihrem Belgradbesuch von Serbien direkte Gespräche mit dem Kosovo zur Lösung des Grenzkonflikts gefordert. Doch Präsident Boris Tadic wies die Aufforderung strikt zurück.

Tadic verbat sich diese Aufforderung und sagte, sein Land sei selbst an einer Lösung des vor vier Wochen blutig eskalierten Konflikts interessiert. Serbien werde aber die Unabhängigkeit des Kosovos nicht akzeptieren.

Merkel hatte Tadic aufgefordert, Direktgespräche derart zu führen, «dass auch Resultate herauskommen». So könne die Gefahr einseitiger Schritte beider Seiten verringert werden.

Zudem müsse die EU-Rechtsstaatsmission EULEX die Möglichkeit erhalten, vernünftig im Kosovo zu arbeiten. Auch sei ein Abbau von kosovarisch-serbischen Parallelstrukturen in dem von einer serbischen Mehrheit bewohnten umstrittenen Nord-Kosovo notwendig. Ein schrittweises, pragmatisches Vorgehen sei sinnvoll, sagte Merkel.

Sie sprach sich auch für eine glaubhafte EU-Beitrittsperspektive für Serbien aus. «Wir glauben, dass Serbien nach Europa gehört», sagte sie. Europa werde einen umfassenden Frieden nur bekommen, wenn es Frieden auf dem Balkan gebe.

Die Kanzlerin lobte ausdrücklich die Zusammenarbeit des Landes mit dem Haager Kriegsverbrechertribunal. Zum einen müssten nun aber die Reformen Serbiens bei der Rechtsstaatlichkeit und der Korruptionsbekämpfung weitergeführt werden.

Tadic erwartet EU-Verhandlungstermin

Hauptproblem sei aber die Kosovo-Frage. Hier müssten etwa auch die Streitigkeiten um Zoll- und Handelsfragen gelöst werden. Die Kanzlerin bezeichnete die Lösung der Kosovo-Frage als «eines der eher schwierigeren Probleme», mit denen es die EU und Deutschland zu tun habe. Die EU, aber auch Serbien bräuchten einen Erfolg. Aus diesem Grund seien weitere Verhandlungen nötig.

Tadic macht unmissverständlich klar, dass er von dem im Herbst erwarteten Zwischenbericht der EU-Kommission mehr erwarte als nur die Einstufung als Beitrittskandidat. Der Kandidatenstatus reiche nicht aus. Sein Land wolle vielmehr ein klares Datum für den Beginn von Beitrittsverhandlungen.

 

fkl (Quelle: sda)

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