SP fordert weniger Ausgaben für die Armee

«Die bürgerliche Mehrheit ist wild entschlossen, die Armeeausgaben substanziell aufzustocken», sagte SP-Nationalrätin Evi Allemann am Freitag vor den Medien in Bern. Angesichts des Spardrucks sei dies bemerkenswert. Die Befürworter hätten «jeglichen Realitätsbezug verloren».

Gegenwärtig steht erst ein Auftrag des Parlaments an den Bundesrat zur Diskussion. Sollten die Räte aber später tatsächlich eine grössere und teurere Armee beschliessen, will die SP das Referendum ergreifen.

Teurere Armee als heute

Gemäss dem Armeebericht, wie ihn der Bundesrat verabschiedet hat, soll die Armee auf 80'000 Mann verkleinert werden und höchstens 4,4 Milliarden im Jahr kosten. Auf Geheiss der Ständeratskommission legte Verteidigungsminister Ueli Maurer aber auch Varianten mit Beständen von 60'000, 80'000, 100'000 und 120'000 Mann vor.

Der Ständerat sprach sich in der Folge für eine Armee mit 100'000 Mann aus, die laut dem Verteidigungsdepartement (VBS) jährlich 5,1 Milliarden Franken kosten würde - erheblich mehr als heute. In der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates, die kommende Woche Position bezieht, will sich die SP für eine Armee mit 60'000 Mann einsetzen. Grundsätzlich zieht sie jedoch die von Maurer vorgelegten Berechnungen in Zweifel.

«Miese Tricks» bei den Berechnungen

Dass die verschiedenen Varianten ähnlich viel kosteten, sei auf «miese Tricks» zurückzuführen, kritisierte Allemann. Zum Beispiel nehme das VBS für alle Varianten die gleiche Anzahl von Lohnempfängern an.

Die SP fordert aber ohnehin eine grundlegendere Reform der Armee. Sie stützt sich dabei neu auf eine Studie, die sie beim Militärexperten Lutz Unterseher in Auftrag gegeben hat, der an den Universitäten Münster und Osnabrück lehrt.

Heikle Vermengung von Polizei- und Armeeaufgaben

Gemäss Unterseher basiert der Armeebericht auf unplausiblen Bedrohungsszenarien. Seiner Ansicht nach hat die Armee zwei Aufgaben, nämlich den Schutz des Luftraums und die Teilnahme an friedensfördernden Missionen.

Die Konzentration auf diese Aufgaben machten es möglich, den Bestand zu reduzieren - und zwar so stark, dass die Wehrpflicht nicht mehr nötig sei, sagte Unterseher. Sein Vorschlag sieht eine Armee mit 10'000 Aktiven vor, die bei Bedarf auf 50'000 anwachsen kann. Die jährlichen Kosten beliefen sich auf 3,5 Milliarden, neue Kampfflugzeuge wären nicht nötig.

Kritik übte der Militärexperte vor allem an den Plänen, der Armee subsidiär Polizeiaufgaben zu übertragen. «Angesichts der Vermengung von Armee- und Polizeiaufgaben sträuben sich bei mir die Nackenhaare», stellte er fest.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=504078

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