Druck auf Syrien hält an

Er erwarte, dass Syrien in den nächsten zehn bis 15 Tagen Reformen einleiten werde, sagte Ministerpräsident Tayyip Erdogan am Mittwoch in Ankara. Der syrische Präsident Baschar al-Assad sei unmissverständlich aufgefordert worden, das Blutvergiessen zu beenden.

Trotzdem weiteten syrische Sicherheitskräfte nach Augenzeugenberichten ihre Offensive gegen die oppositionellen Bewegungen aus und drangen in Ortschaften nahe der Grenze zur Türkei ein.

Am Dienstag hatte Assad nach Gesprächen mit dem türkischen Aussenminister Ahmet Davutoglu betont, seine Regierung werde im Kampf gegen «terroristische Gruppen» nicht nachlassen.

Lauter werdender internationaler Protest

Am Mittwoch gestand Assad bei einem Treffen mit den Vize-Aussenministern von Brasilien, Indien und Südafrika ein, dass die syrischen Sicherheitskräfte zu Beginn der Proteste «einige Fehler» gemacht hätten.

Bei dem Treffen mit der Delegation der drei Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats habe Assad zudem eine Fortsetzung des «Reformprozesses» versprochen, teilten die drei Staaten mit. Nach eigenen Angaben rief die Delegation bei ihrem Besuch in Damaskus Assad aber zu einem «sofortigen Ende der Gewalt» auf.

Eine Sprecherin des US-Aussenministeriums erklärte, es sei sehr bedauerlich, dass Assad den lauter werdenden internationalen Protest ignoriere. Eine Sprecherin des französischen Aussenministeriums erklärte, die Zeit für taktische Spielchen, um Zeit zu gewinnen, sei vorbei.

Der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle betonte die Schlüsselrolle der Türkei bei der Lösung der Krise in Syrien. Erstmals kritisierte die algerische Regierung das gewaltsame Vorgehen gegen Regimegegner in Syrien und rief zu Reformen auf.

Ägyptens Aussenminister Mohammed Kamel Amr brachte eine ausländische Intervention ins Spiel. Nur wenn es nationale Reformen gebe, könne eine ausländische Einmischung vermieden werden, erklärte er. Allerdings schliessen westliche Staaten bislang ein militärisches Eingreifen entschieden aus.

Truppen im Vormarsch

Zehn Tage nach ihrem Einmarsch in Hama zog die syrische Armee am Mittwoch zahlreiche Soldaten aus der Stadt im Zentrum des Landes ab. Die Terroristen seien aus Hama vertrieben worden, sagte ein Militärsprecher.

Die Soldaten verliessen Hama mit etwa vierzig Militärfahrzeugen, wie eine Korrespondentin der Nachrichtenagentur AFP berichtete, die an einer von der Regierung organisierten Pressereise in die Stadt teilnahm. In mehreren Städten des Landes setzte die Armee ihre Offensiven jedoch fort.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=503819

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