Junge Grüne wollen Offroader-Initiative reaktivieren

Diese dürfen die Revision des CO2-Gesetzes, die das Parlament im März beschlossen hat, zwar als politischen Sieg verbuchen. Nun stossen sie sich aber daran, dass die neue Verordnung erst im Mai 2012 in Kraft treten soll statt wie angekündigt auf Anfang Jahr.

So habe es Verkehrsministerin Doris Leuthard im Parlament zu Protokoll gegeben, sagte Aline Trede, Vizepräsidentin der Grünen, am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. «Wir sind davon ausgegangen, dass das Wort einer Bundesrätin etwas zählt.»

Für die Initiantinnen und Initianten geht es dabei aber um mehr als um Wortbruch. Anders als etwa der Autogewerbeverband, die Autoimporteure oder der TCS waren sie nicht in der Arbeitsgruppe vertreten, welche die Verordnung ausgearbeitet hat. Die Jungen Grünen befürchteten darum, dass der Bundesrat vor allem die Anliegen der Autobranche berücksichtigen würde.

Trede: «Salamitaktik»

Darin sehen sie sich nun bestätigt. Die Inkraftsetzung im Mai sei kein Kompromiss, sondern eine Forderung der Autoimporteure, kritisierte Trede. Sie würde sich nicht wundern, wenn diese in der nun laufenden Anhörung der Verordnung ein späteres Datum für die Erreichung des Zielwerts fordern würden mit der Begründung, dass nun die Umsetzung später beginne.

Beim federführenden Bundesamt für Energie (BFE) winkt man ab: Das Reduktionsziel müsse 2015 umgesetzt sein, auch wenn die Verordnung erst im Mai 2012 in Kraft trete, sagte Sprecherin Marianne Zünd auf Anfrage. Den späteren Termin begründet sie damit, dass die Anhörung bis Ende September laufe und der Bundesrat darum nicht vor Ende Jahr über den Entwurf entscheiden könne.

Mit ihrer Initiative hätten die Jungen Grünen dreckige und gefährliche Autos - vor allem Offroader - von den Strassen verbannen wollen. Beim Ausstoss schwebte ihnen neben einem Höchstgewicht von 2,2 Tonnen eine Grenze von 250 Gramm CO2 pro Kilometer vor. Obwohl der Sicherheitsaspekt im Gegenvorschlag nicht berücksichtigt wird, waren sie mit dem Ziel von durchschnittlich 130 Gramm zufrieden und zogen die Initiative Ende Juni zurück.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=503500

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