Grüne jagen Bundesratssitz der SVP und FDP

Die Grünen führten zurzeit «seriöse Gespräche» mit sechs Personen, sagte Parteipräsident Ueli Leuenberger auf Anfrage. Er bestätigte damit entsprechende Meldungen in der «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche». Alle sechs seien bereit für die Aufgabe im Bundesrat.

Im Rennen um eine Kandidatur sind demnach der Basler Regierungspräsident Guy Morin, die Aargauer Regierungsrätin Susanne Hochuli, die Zürcher Stadträtin Ruth Genner, der Berner Erziehungsdirektor Bernhard Pulver, der frühere Zuger Regierungsrat Hanspeter Uster und der Genfer Ständerat Robert Cramer.

«Echte Chance»

Leuenberger glaubt an eine «echte Chance». «Dieses Mal soll alles anders werden als beim letzten Mal», erklärte er mit Blick auf den gescheiterten Versuch der Grünen Bundesratskandidatin Brigit Wyss im vergangenen September. Im Visier hat Leuenberger den Sitz der SVP oder einen der FDP.

«Es könnte ja sein, dass die FDP so stark einbricht, dass ihr Präsident Fulvio Pelli wie versprochen einen seiner Bundesräte zurückzieht», führte Leuenberger aus. Und die SVP ist aus Sicht der Grünen sowieso nicht mehr wählbar: «Die SVP stigmatisiert Menschen, hetzt gegen Ausländer und spaltet die Schweiz», sagte er. Das sei nicht mit der Regierungsaufgabe vereinbar.

Allianz der Atomgegner

Nach der Atomkatastrophe in Japan zählt der Präsident der Grünen im Parlament auf die anderen «Atomausstiegsparteien» BDP, CVP, Grünliberale und SP. «So könnte eine Mehrheit für einen grünen Bundesrat drinliegen», hielt er fest. Ein grüner Bundesrat sei im Interesse der Anti-Atom-Allianz, zeigte er sich überzeugt.

Konkrete Gespräche mit den anderen Parteien gibt es noch keine. «Es macht erst nach den nationalen Wahlen Sinn, mit den Parteien zu verhandeln», sagte Leuenberger. Informelle Treffen gebe es aber ständig. «Die SP-Spitze bestätigt unseren Sitzanspruch im Bundesrat», hielt er fest. Die SP sage aber auch, die Grünen müssten sich die Mehrheit selber beschaffen.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=503338

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