Die Schweiz verdient gut mit dem Krieg

Insgesamt haben Schweizer Rüstungsunternehmen Kriegsmaterial im Wert von 115,6 Millionen Franken in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) ausgeführt, wie der am Donnerstag veröffentlichten Statistik «Ausfuhr von Kriegsmaterial» der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) zu entnehmen ist.

Dieser Betrag werde im Laufe des Jahres noch stark ansteigen, sagte Simon Plüss, Leiter Exportkontrollen und Kriegsmaterial im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Der Grund dafür sei, dass bisher erst ein Teil der 25 bestellten Trainingsflugzeuge ausgeliefert worden sei.

Normalerweise fielen diese als besondere militärische Güter unter das Güterkontrollgesetz, erklärte Plüss. Da aber zum Zeitpunkt der Bewilligung noch nicht klar gewesen sei, ob die Trainingsflugzeuge in der Schweiz bewaffnet oder für eine Waffenaufnahme vorbereitet werden würden, habe der Bundesrat die entsprechende Bewilligung gestützt auf das Kriegsmaterialgesetz erteilt. Die Flugzeuge würden nun aber unbewaffnet ausgeliefert, präzisierte Plüss.

Auch Saudi-Arabien noch auf der Liste

Weitere Abnehmerin ist trotz eines Ausfuhrverbots - mit Ausnahmen für Ersatzteile und Munition für zuvor gelieferte Waffensysteme - Saudi-Arabien. Der Wert von 15,8 Millionen Franken setzt sich laut Plüss vor allem aus Reparaturen an den bereits gelieferten Fliegerabwehrsystemen und der Lieferung von Ersatzteilen zusammen. Das Geschäft mit den Fliegerabwehrsystemen wurde 2006 bewilligt, heute wäre es nicht mehr zulässig.

Wichtigste Abnehmerinnen von Schweizer Kriegsmaterial sind nach wie vor europäische Staaten. Nach Deutschland wurde Material im Wert von 55,5 Millionen Franken ausgeführt, nach Belgien im Wert von 18,1 Millionen.

Weitere wichtige Abnehmer im ersten Halbjahr 2011 waren Grossbritannien (14,8 Mio.), die Niederlande (14,1 Mio.), Italien (11 Mio.) und Spanien (8,8 Mio.). Die USA haben Rüstungsgüter aus der Schweiz im Wert von 12,6 Millionen Franken gekauft.

Katar im Visier

Katar hat im ersten Halbjahr 2011 Waffen im Wert von 653'000 Franken aus der Schweiz bezogen. Dabei handelt es sich um Laserzielgeräte, die bereits geliefert wurden. Total wollte das Land Laserzielgeräte im Umfang von 740'000 Franken beziehen.

Doch nachdem bekannt wurde, dass Katar Schweizer Munition an die libyischen Rebellen geliefert hatte, beschloss das SECO in informeller Absprache mit den Exporteuren einen Lieferstopp, der alle pendenten Gesuche Katars betrifft. Für einen Widerruf oder eine Suspendierung fehlen derzeit die gesetzlichen Voraussetzungen.

Ausfuhren nach Pakistan gehen zurück

Die Waffenexporte nach Pakistan, für das neue Ausfuhren ebenfalls nicht mehr bewilligt werden, gingen im ersten Halbjahr auf 1,3 Millionen Franken zurück.

Im ganzen vergangenen Jahr exportierte die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von 14 Millionen Franken nach Pakistan. Dabei handelte es sich vor allem um Munition und Ersatzteile für Waffen, die vor dem Ausfuhrverbot geliefert wurden. Pakistan war einst einer der Hauptabnehmer von Schweizer Rüstungsmaterial.

Wie sich die Exporte im Laufe des Jahres entwickeln werden, konnte Plüss nicht abschätzen. Der Verkauf der PC-21-Trainingsflugzeuge werde die Statistik sicher beeinflussen. Eine Aufschlüsselung der Statistik nach Gütern ist erst Ende Jahr erhältlich.

Als Rekordjahr gilt das Jahr 2009, als die Waffenexporte 728 Millionen Franken einbrachten. 2010 wurde Kriegsmaterial im Umfang von noch 640 Millionen Franken exportiert.

fkl (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=502215

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