Obama warnt vor Scheitern der Schuldengespräche

In einer TV-Rede warf Obama den Republikanern vor, mit ihrer kompromisslosen Haltung einen «politischen Krieg» zu führen. Dies sei ein «gefährliches Spiel, das wir nicht spielen dürfen».

Obama machte klar, dass beide Seiten Opfer bringen müssen. Neben drastischen Einschnitten bei den Sozialausgaben müsse es auch Steuererhöhungen für Reiche geben. Eine andere Lösung «wäre nicht fair».

Beide Parteien müssten sich in den nächsten Tagen um einen fairen Kompromiss bemühen, der vom Kongress verabschiedet und von ihm unterschrieben werden könne, sagte Obama: «Ich bin zuversichtlich, dass wir diesen Kompromiss erzielen können.»

Keine kurzfristige Lösung

Einen zuvor von republikanischen Politikern vorgestellten Plan zur Reduzierung des Staatsdefizits wies er als kurzsichtig zurück, weil damit die Schulden lediglich für einen Zeitraum von sechs Monaten erhöht würden.

Obama rief die US-Bürger auf, ihre Kongress-Abgeordneten zu einer Einigung zu drängen. «Wenn Sie einen ausgeglichenen Ansatz wollen, um das Defizit zu verringern, sagen Sie es ihren Vertretern im Kongress», sagte Obama.

Boehner weist Kritik zurück

Republikanerführer John Boehner wies Obamas Kritik unmittelbar nach dessen Rede zurück. Obama «will einen Blankoscheck und den wird es nicht geben». Erneut betonte er die Forderungen der Republikaner nach massiven Einsparungen und Ablehnungen von Steuererhöhungen.

Zugleich sagte er, dass die USA nicht riskieren dürften, ihre Schulden nicht zu bedienen. Sollte dies geschehen, stünden «die Arbeit und das Ersparte zu vieler Amerikaner auf dem Spiel».

Beiden Seite bleibt nur noch gut eine Woche Zeit. Falls es bis zum 2. August keine Einigung über die Erhöhung des Schuldenlimits von derzeit 14,3 Bio. Dollar geben sollte, droht erstmals in der Geschichte der USA die Zahlungsunfähigkeit. Experten fürchten katastrophale wirtschaftliche Folgen.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=501917

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