Mittwoch, 20. Juli 2011 / 14:45:29
Barroso fordert Einigung auf neue Griechenland-Hilfen
Brüssel - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat die Euroländer in ungewöhnlich deutlicher Sprache aufgerufen, sich beim Sondergipfel auf eine neue Griechenland-Hilfe zu einigen. «Die Lage ist sehr ernst», sagte Barroso am Mittwoch in Brüssel.
Alle Seiten müssten nun Verantwortung zeigen, ansonsten seien die negativen Folgen über Europa hinaus spürbar. «Mit gutem Willen von allen Seiten können wir eine Lösung haben», sagte Barroso. Dabei schloss er auch die Europäische Zentralbank (EZB) ein, die sich gegen eine Einbeziehung von Banken und Versicherungen bei einem neuen Hilfspaket wehrt.
Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone werden am Donnerstag in Brüssel zu einem Sondertreffen in Brüssel erwartet. Strittig ist immer noch, wie die Banken zur Griechenland-Hilfe herangezogen werden.
Barroso forderte folgende Mindestbeschlüsse: Schritte zur Absicherung der Finanzlage Griechenlands, Klarheit über die Machbarkeit und die Höhe eines Beitrags des Privatsektors zu weiteren Griechenland-Hilfen sowie weitere Möglichkeiten für den Euro-Rettungsfonds zum Eingreifen in der Krise sowie Einigkeit über Massnahmen zur Absicherung des Bankensektors.
Expertengruppe für Griechenland
Barroso kündigte den Einsatz einer Arbeitsgruppe an, die den griechischen Behörden beim Abrufen von bereitstehenden EU-Mitteln helfen soll. Die Arbeitsgruppe soll von dem Deutschen Horst Reichenbach geführt werden, dem Vizepräsidenten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD).
Die Arbeitsgruppe soll Expertenhilfe für das Krisenland organisieren. Dadurch solle Griechenlands Wettbewerbsfähigkeit verbessert, Wachstum gefördert und Arbeitslosigkeit verringert werden, fügte Barroso hinzu. Es geht auch um die schnellere Auszahlung von Mitteln aus milliardenschweren EU-Fördertöpfen. «Wir brauchen Wachstum für Griechenland», sagte der Portugiese.
bert (Quelle: sda)
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