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Sonntag, 17. Juli 2011 / 11:19:39
Calmy-Rey-Rücktrittstermin bereitet SP Kopfzerbrechen
Bern - Ein Rücktritt von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey vor den Eidg. Wahlen bereitet der SP Kopfzerbrechen, weil dieser Sitz bei den Gesamterneuerungswahlen als letzter besetzt würde. SP-Präsident Levrat kann sich deshalb auch vorstellen, dass Calmy-Rey weitermacht.
Angesichts der Ausgangslage seien für ihn beide Optionen - Rücktritt jetzt oder Weitermachen bis 2013/2014 - möglich, sagte Christian Levrat gegenüber der «NZZ am Sonntag». Der zweite SP-Sitz sei aber so oder so in Gefahr, denn die SVP wolle ihren zweiten Sitz wieder zurück und habe schon mehrfach gedroht, die SP aus der Regierung zu werfen.
Ob die SP der SVP mithelfe, den BDP-Sitz zurückzuerobern, um damit ihren eigenen zweiten Sitz zu retten, ist laut Levrat noch kein Thema. «Was Frau Widmer-Schlumpf betrifft, wollen wir uns erst nach den Wahlen entscheiden. Wir wollen zuerst wissen, wie die Kräfteverhältnisse im Parlament sind», sagte Levrat.
Die amtsälteste Bundesrätin Calmy-Rey wird laut Levrat ihren Entscheid diesen Sommer fällen. Wichtig sei nun, dass sie das angespannte Verhältnis zur EU wieder ins Lot bringe. Sie habe Recht gehabt, die Handbremse zu ziehen und zu sagen, dass wir von der EU kein Diktat annehmen. Es gebe einen minimalen Anstand, den auch die EU einhalten müsse.
asu (Quelle: sda)
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