Sonntag, 17. Juli 2011 / 09:38:39
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Ägyptens Aussenminister tritt von seinem Amt zurück
Kairo - Kurz vor einer angekündigten Kabinettsumbildung ist der ägyptische Aussenminister Mohammed al-Orabi am Wochenende von seinem Amt zurückgetreten. Ministerpräsident Essam Scharaf habe den Rücktritt al-Orabis am Samstag angekommen, meldete das Staatsfernsehen.
Er wolle Scharaf jegliche Befangenheit bei den Verhandlungen zur Kabinettsumbildung ersparen, begründete Orabi laut der staatlichen Nachrichtenagentur Mena den Schritt. Scharaf sollte am (morgigen) Montag eine Kabinettsumbildung vornehmen, mit der er auf die seit mehr als einer Woche anhaltenden Proteste in der Hauptstadt Kairo reagieren will.
Orabi war erst vor einem Monat zum Aussenminister seines Landes ernannt worden. Dabei folgte er dem beliebten Nabil al-Arabi, der wenig später als Generalsekretär der Arabischen Liga seinen Landsmann Amr Mussa ablöste.
Forderungen erfüllen
Die Rücktrittserklärung Orabis kam nur wenige Stunden nach der Ernennung Scharafs zweier Stellvertreter. Der Ökonom und frühere UNO-Vertreter Hasem Beblawi soll laut Mena für die Wirtschaftspolitik verantwortlich sein, während Ali al-Silmi, ein Anführer der liberalen Wafd-Partei, mit dem «Übergang zur Demokratie» beauftragt werden soll.
Hunderte Demonstranten harrten auf dem Tahrir-Platz im Zentrum Kairos aus. Nachdem Massendemonstrationen auf dem Platz Anfang des Jahres zum Sturz des langjährigen Staatschefs Husni Mubarak geführt hatten, gibt es seit dem 8. Juli auf dem Platz wieder täglich Proteste.
Spannungen
Aus Protest gegen die Armee verjagten Demonstranten am Samstag einen ranghohen Militärvertreter vom Tahrir-Platz. General Tarek al-Mahdi wurde nach Augenzeugenberichten von Demonstranten gestört, als er sich in einer Rede an sie richtete.
Zu den zentralen Forderungen der Demonstranten zählt auch ein Ende der Strafverfahren gegen Zivilisten vor Militärgerichten. Um den Forderungen entgegenzukommen, kündigte der Oberste Militärrat am Samstagabend auf seiner Facebookseite an, die Militärprozesse künftig auf Fälle von Vergewaltigung, Angriffen gegen Polizisten sowie bewaffneten Überfälle beschränken zu wollen.
asu (Quelle: sda)
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