Gaddafi angeblich «zu Rückzug bereit»

Emissäre hätten die Nachricht gebracht, dass Gaddafi bereit sei, die Herrschaft abzutreten, sagte Aussenminister Alain Juppé am Dienstag im Radiosender France Info. "Also lasst uns darüber sprechen."

Wer diese Abgesandten sind, liess Juppé offen. "Jeder ist mit Jedem in Kontakt", sagte er. "Das libysche Regime schickt überallhin Botschaften, in die Türkei, nach New York und Paris. Es gibt Kontakte, aber es gibt zu diesem Zeitpunkt keine formelle Verhandlung", betonte der Aussenminister.

Keine Gespräche mit französischer Regierung

Er wies damit Äusserungen von Gaddafis Sohn Saif al-Islam zurück, der einer algerischen Zeitung gesagt hatte, sein Vater führe Gespräche mit der französischen Regierung.

Für einen Waffenstillstand seien die Bedingungen aber noch nicht erfüllt, betonte Juppé. Dazu müssten sich die libyschen Truppen "in ihre Kasernen zurückziehen", eine "Kontrolle" seitens der Vereinten Nationen gegeben sein und eine förmliche Erklärung vorliegen, dass Gaddafi die "politische und militärische Macht" abgebe, sagte der Aussenminister.

Gaddafi muss zurücktreten

Juppé und der französische Ministerpräsident François Fillon bekräftigten ihre Forderung nach einem Rücktritt Gaddafis. "Er muss gehen", sagte Fillon im Radiosender Europe 1. "Er muss zumindest die Macht abgeben. Danach ist es am libyschen Volk zu entscheiden."

Der libysche Ministerpräsident Baghdadi al-Mahmudi sagte der Tageszeitung "Le Figaro", seine Regierung sei zu "Verhandlungen ohne Bedingungen" bereit. "Wir haben kein Problem, mit den Vertretern des Übergangsrats (der Rebellen) zu reden, wir kennen sie gut, einige waren ja bis vor kurzem noch in der Regierung".

Doch bevor verhandelt werden könne, müssten die Luftangriffe aufhören. "Man schafft keine Demokratie unter Bombenhagel ... so funktioniert das nicht."

Geduld am Ende

Doch so schnell dürften die Angriff nicht eingestellt werden. Die französische Nationalversammlung stimmte am Dienstag der Fortführung der Luftangriffe mit grosser Mehrheit zu. 482 Abgeordnete stimmten für die Verlängerung, 27 votierten dagegen. Die Abstimmung im Senat steht noch aus.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=500292

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