Keine guten Aussichten in Nahost

Es gebe nach wie vor «Diskrepanzen, die den Prozess behindern». Um voranzukommen, sei weitere «stille Diplomatie» vonnöten. Der Vierergruppe gehören die USA, die EU sowie Russland und die UNO an.

Nach den Worten des US-Beamten sollten die Beratungen am (heutigen) Dienstag fortgesetzt werden. Am Montagabend sei nach einem Arbeitsessen kein Communiqué veröffentlicht worden, weil «weitere Arbeit geleistet werden muss», bevor ein Dokument veröffentlicht werden könne, «das die Parteien zu einem Durchbruch bewegen kann».

Die USA und die EU hatten Israelis und Palästinenser zuvor zur Wiederaufnahme ihrer Friedensgespräche aufgerufen. «Wir fordern mit Nachdruck, dass sie zu den Verhandlungen zurückkehren», sagte US-Aussenministerin Hillary Clinton kurz vor dem Treffen des Nahost-Quartetts.

«Wir treffen uns heute Abend vor dem Hintergrund, dass wir Fortschritte bei den Gesprächen zwischen Palästinensern und Israelis sehen wollen», unterstrich die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton nach einem Gespräch mit Clinton.

Beispiel Sudan

Clinton verwies am Montag in Washington darauf, dass auch Sudan und Südsudan nach jahrzehntelangem Krieg ein Friedensabkommen ausgehandelt hätten, das jetzt zur Unabhängigkeit des Südens geführt habe. «Das ist, was wir Israelis und Palästinenser zu tun bitten», sagte sie.

«Wir sind entschieden für eine Rückkehr zu Verhandlungen, weil eine Resolution, eine Erklärung, eine Aussage keine Vereinbarung sind», sagte Clinton. Der Weg zu zwei Seite an Seite in Frieden und Sicherheit zusammenlebenden Staaten führe über direkte Verhandlungen.

Allerdings haben weder Israel noch die Palästinenser bisher die Bereitschaft erkennen lassen, nach neun Monaten Stillstand die Friedensgespräche wieder aufzunehmen. Noch aussichtsloser könnten die Chancen dafür werden, sollten die Palästinenser weiter in der UNO-Vollversammlung für die Anerkennung eines unabhängigen Staates Palästina im September hinwirken.

dyn (Quelle: sda)

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