Mittwoch, 6. Juli 2011 / 15:41:00
SECO-Direktorin macht Brüssel Aufwartung
Brüssel - Die flankierenden Massnahmen der Schweiz bei der Personenfreizügigkeit sind in der EU-Kommission weiterhin umstritten. Das Thema wurde auch beim Antrittsbesuch der neuen SECO-Direktorin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch in Brüssel angesprochen.
Gleich sieben Treffen mit hohen Beamten der EU-Kommission absolvierte die Leiterin des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) am Dienstag und Mittwoch. Die Gespräche seien intensiv, «grundsätzlich gut» und ehrlich gewesen, sagte Ineichen-Fleisch zum Abschluss vor Schweizer Medienschaffenden in Brüssel.
Hauptthemen waren nebst den flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit die Kohäsionszahlungen sowie die institutionellen Fragen für die weiterführenden Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU.
Umstrittene Massnahmen
Bei den flankierenden Massnahmen dreht sich der Streit zwischen der Schweiz und der EU um die alte Frage, ob diese mit dem Freizügigkeitsabkommen vereinbar sind oder nicht. Die Schweiz sagt Ja, die EU sieht einzelne Praktiken im Widerspruch zur Vereinbarung.
«Eine gewisse Frustration, dass diese Frage schon so lange auf dem Tisch liegt, war bei den Gesprächen auf EU-Seite spürbar», erklärte Ineichen-Fleisch. Mit Gegenmassnahmen habe aber niemand gedroht.
Das Bestreben, eine Lösung zu finden, die auch in Brüssel als EU-kompatibel verstanden wird, soll im Herbst intensiviert werden. Serge Gaillard, Leiter der Direktion für Arbeit im SECO, wird dann Gespräche in Brüssel führen.
dyn (Quelle: sda)
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