Dienstag, 5. Juli 2011 / 13:44:00
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Kantone Schwyz, Zug und Genf sollen mehr bezahlen
Bern - Die Kantone Schwyz, Zug und Genf sollen nächstes Jahr deutlich mehr Geld in den Finanzausgleich zwischen den finanziell starken und schwachen Kantonen zahlen als heute. Deutlich weniger berappen sollen die Kantone Zürich und Waadt.
Dies geht aus einem am Dienstag von der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) veröffentlichten Bericht hervor. Die grösste Zunahme verzeichnet dabei der Kanton Genf, der nächstes Jahr netto statt 218 Millionen 246 Millionen bezahlen soll. Für Schwyz soll die Nettozahlung von 80 auf 106 Millionen Franken angehoben werden. Und Zug soll 262 statt 239 Millionen zahlen.
Am stärksten profitieren soll der Kanton Bern, der statt 945 Millionen nun 1,064 Milliarden Franken erhalten soll. Bern ist damit mit Abstand der grösste Leistungsbezüger. Am zweitmeisten soll das Wallis mit 524 Millionen (2011: 529) erhalten. Dahinter folgen Freiburg mit 470 (486) und St. Gallen mit 410 (441) Millionen Franken.
Finanzkrise macht sich bemerkbar
Der grösste Nettozahler bleibt Zürich mit 428 Millionen Franken. Dies sind 62 weniger als 2011. Grund dafür ist laut Angaben der EFV, dass sich in den Berechnungen erstmals die Finanz- und Wirtschaftskrise niederschlägt.
Der Finanz- und Werkplatz Zürich verlor deshalb in dem für die Kalkulation der Zahlungen entscheidenden Ressourcenindex 4,8 Punkte. Auch die Waadt verlor 12,6 Punkte. Sie soll nur noch 28 Millionen statt 155 Millionen bezahlen müssen.
Im Ressourcenindex zugelegt haben die Kantone Schwyz (+9,4 Punkte) und Obwalden (+7,1). In Schwyz schlägt sich dies in einer höheren Rechnung nieder. Obwalden wird derweil 9,5 Millionen weniger erhalten. Der Innerschweizer Bergkanton, der mit Steuersenkungen Firmen und Menschen anlockt, soll noch 36 Millionen Franken bekommen.
Nächster Entscheid im September
Der Vorstand der Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren (FDK) nahm am 1. Juli von diesen Zahlen Kenntnis. Die FDK wird am 23. September nach Anhörung der Kantone an ihrer Plenarversammlung zuhanden des Finanzdepartements Stellung nehmen. Entscheiden wird der Bundesrat, der auf Anfang 2012 eine angepasste Finanzausgleichsverordnung in Kraft setzen muss.
bert (Quelle: sda)
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