Neuer Friedensplan für Libyen

Dieser solle nicht an möglichen Friedensverhandlungen teilnehmen, sagte AU-Friedenskommissar Ramtane Lamamra am Freitag in der Hauptstadt Malabo. Das beschlossene «Rahmenabkommen», das unter anderem eine Waffenruhe vorsehe, solle nun an andere Regierungsvertreter und die libyschen Rebellen übergeben werden.

«Das ist ein grosser Erfolg, der lange auf sich warten liess, weil alle ihre Meinung sagen konnten», sagte Lamamra.

In der Nacht zum Freitag hatten die AU-Vertreter ihre Verhandlungen über eine gemeinsame Haltung zum Libyen-Konflikt zunächst unterbrochen. Als Hindernis galt bereits zu diesem Zeitpunkt die Frage nach einer Beteiligung Gaddafis an Verhandlungen.

Nach Angaben aus AU-Kreisen sieht der neue Plan auch einen ungehinderten Zugang für Hilfsorganisationen zu Bedürftigen sowie freie Wahlen vor.

Die Rebellen, die ebenso wie Vertreter von Libyens Führung in Malabo anwesend waren, hatten am Donnerstag gefordert, Gaddafi müsse vor jeglichen Verhandlungen zurücktreten.

Der Machthaber selbst rief seine Unterstützer am Freitag in der libyschen Hauptstadt Tripolis dazu auf, den Aufständischen die zuletzt von Frankreich gelieferten Waffen umgehend wieder wegzunehmen.

Gaddafi droht Europa

Er wandte sich in einer über Lautsprecher verbreiteten Rede an seine Anhänger und warnte, «das libysche Volk» könne «die Schlacht bis nach Europa tragen».

Die Revolte gegen Gaddafi dauert seit Mitte Februar an. Am Montag stellte der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag einen internationalen Haftbefehl gegen Gaddafi aus.

Laut Chefankläger Luis Moreno-Ocampo wurden in dem Konflikt bisher tausende Menschen getötet. Nach Angaben der Vereinten Nationen flohen zudem 650'000 Menschen aus Libyen. Weitere 243'000 Libyer wurden demnach innerhalb des Landes vertrieben.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=498889

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