Calmy-Rey rechtfertigt sich in Bukarest

Zwar steht der Besuch im Zeichen des hundertjährigen Bestehens diplomatischer Beziehungen der Schweiz und Rumäniens. Im Zentrum der Gespräche stehen aber vor allem die bilateralen Beziehungen.

So musste Calmy-Rey in Bukarest etwa erklären, warum für Rumäninnen und Rumänen der Zugang zum Schweizer Arbeitsmarkt beschränkt bleibt. Der Bundesrat hatte im Mai beschlossen, Übergangsfrist des Abkommens über die Personenfreizügigkeit mindestens bis Ende Mai 2014 zu verlängern.

Die Schweiz wende die gleiche Methode auch mit den zehn Ländern an, die seit 2004 noch vor Rumänien der EU beigetreten sind, sagte Calmy-Rey vor der Presse in Bukarest. Für Rumänien gelte wie für andere Länder eine Übergangsfrist.

Blockierter Schengen-Beitritt

«Wir können keine Forderungen an die Schweiz stellen», sagte Präsident Basescu gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Rumänien müsse zuerst seine Probleme innerhalb der EU lösen. Unter anderem Frankreich und Deutschland blockieren den Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum.

Ein EU-Kommissionsbericht zum rumänischen Justizsystem soll im September erscheinen. Basescu hofft auf einen Entscheid der Mitgliedstaaten noch im gleichen Monat. Die Schweiz unterstütze den Schengen-Beitritt Rumäniens und engagiere sich stark dafür, sagte Calmy-Rey dazu.

Weitere Gesprächsthemen waren die Schweizer Unterstützung für einen WTO-Beitritt Russlands und Fragen zur EU, den Balkanstaaten, der Region um das Kaspische Meer und den Südkaukasus.

Wichtiger Handelspartner

Das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Rumänien hat sich seit 1990 auf über eine Milliarde verzehnfacht. 2010 wuchsen die Wirtschaftsbeziehungen um 9 Prozent. Aus dem Erweiterungsbeitrag der Schweiz erhält Rumänien 181 Millionen Franken.

Am Freitag trifft Calmy-Rey mit den Präsidenten der beiden Kammern des rumänischen Parlaments, dem Senator Mircea-Dan Geoana und der Abgeordneten Roberta Alma Anastase zusammen.

dyn (Quelle: sda)

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