Samsung fordert US-Einfuhrverbot für iPhone

Das Verfahren wird als «in der Schwebe» bezeichnet, nähere Details oder ein Text der Beschwerde sind noch nicht auf der Website der US-Behörde veröffentlicht worden. In dem einsichtbaren Dokument wird nur festgestellt, dass sich die Beschwerde gegen Tablets, mobile Kommunikationstechnik sowie tragbare Geräte zur Verarbeitung von Musik und Daten richte.

Nach Einschätzung des deutschen Patent-Experten Florian Müller, der diesen und ähnliche Fälle verfolgt, bedeuten die Formulierungen, dass Samsung bei der ITC ein Verbot erreichen will, die Apple-Geräte iPhone, iPad und iPod nach ihrer Produktion in Asien in die USA einzuführen. Den Streit macht besonders interessant, dass Samsung auch ein wichtiger Apple-Zulieferer ist.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau vor

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau vor. Den ersten Schritt machte Apple mit einer Klage in den USA, mit dem Vorwurf, Samsung kopiere bei seinen Handys und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android Technik und das Design von iPhone und iPad. Speziell verglich Apple damals sein früheres Smartphone-Modell iPhone 3G S mit dem Samsung-Smartphone Galaxy S. Der koreanische Konzern konterte mit Patentklagen in mehreren Ländern. Später aktualisierte Apple seine Vorwürfe und weitete sie dabei unter anderem auch auf das Nachahmen des iPhone 4 aus. Zuletzt erwiderte Apple die Samsung-Klage in Südkorea.

In der Kontroverse musste Samsung Apples Anwälten bereits drei Smartphones und zwei Tablet-Computer zur Untersuchung vorlegen, die zwar schon angekündigt, aber noch nicht im Handel erhältlich sind. Samsung scheiterte hingegen mit der Forderung, schon jetzt das iPhone und iPad der nächsten Generation zu Gesicht zu bekommen. Die zuständige Richterin lehnte den Antrag von Samsung ab, da der Hersteller ihrer Meinung nach seine Forderung nicht ausreichend begründen konnte.

Björn Brodersen (Quelle: teltarif.ch)

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