|
|
 
Abbildung vergrössern Shopping - Geschenktipps und weiteres 
 Medusa Taschen Metropolis | |
Dienstag, 28. Juni 2011 / 11:55:00Teilsieg für Nestlé im Nespresso-StreitLausanne - Der Kaffeekapsel-Streit zwischen Nespresso und Denner ist um eine Episode reicher. Das St. Galler Handelsgericht muss auf Geheiss des Bundesgerichts erneut prüfen, ob Denner der Verkauf seiner Kopie der Nespresso-Kapsel bis zum Entscheid über die Hauptklage zu verbieten ist.Die Richter in Lausanne haben am Dienstag eine Beschwerde von Nestlé und Nespresso teilweise gutgeheissen. Laut Denner-Pressesprecherin Nicole Schöwel wird man bei Denner nun zunächst analysieren müssen, ob die Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln vorerst aus den Regalen genommen werden müssen. Denner wartet Begründung ab Man warte dazu auf die schriftliche Entscheidbegründung des Bundesgerichts. Das St. Galler Handelsgericht hatte Denner im Januar auf Antrag von Nespresso und Nestlé zunächst mit einem superprovisorischen Verkaufsverbot belegt. Im März hob das Handelsgericht das Verkaufsverbot wieder auf. Zudem erlaubte es Denner, in der Werbung und auf den Verpackungen seiner Kapseln in kleiner Schrift den Vermerk anzubringen: «Kompatibel zu Nespresso-Maschinen». Verboten wurde Denner, seine Kaffee-Kapseln mit dem Slogan «Denner - was suscht?» zu bewerben. Kurzgutachten gefordert Gegen den negativen Massnahmenentscheid des St. Galler Handelsgerichts gelangten Nespresso und Nestlé ans Bundesgericht. Die I. Zivilrechtliche Abteilung hat Nespresso an ihrer Sitzung nun teilweise Recht gegeben und das St. Galler Handelsgericht verpflichtet, einen neuen provisorischen Entscheid zu fällen. Laut den Richtern in Lausanne hat das Handelsgericht das rechtliche Gehör von Nespresso verletzt. Es muss vor seinem neuen Entscheid nun die ursprünglich von Nespresso geforderte Kurzexpertise erstellen lassen. Der Gutachter wird sich zur Frage äussern müssen, ob es eine andere mögliche Form für die Kaffeekapsel gibt, welche mit der Maschine von Nespresso kompatibel ist. Falls ja, könnte die Nespresso-Kapsel möglicherweise Markenschutz beanspruchen und Denner würde die Rechte von Nespresso mit seinem Konkurrenzprodukt verletzten. Dabei geht es allerdings immer noch um eine provisorische Klärung der Rechtslage. Ob Denner tatsächlich Markenrechte von Nespresso verletzt, wird erst mit dem Urteil über die noch offene Hauptklage von Nespresso entschieden werden. bert (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=498245 In Verbindung stehende Artikel: Mondelez fordert Nestlé bei Kaffeekapsel-Geschäft heraus Dienstag, 11. Juni 2013 / 08:06:00 Spar bringt Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen in die Läden Montag, 5. November 2012 / 11:05:00 Coop stoppt Gespräche mit Kaffeekapsel-Firma Samstag, 24. September 2011 / 12:55:53 Denner darf seine Kaffeekapseln vorläufig wieder verkaufen Montag, 29. August 2011 / 16:35:29 Denner stellt Kapselverkauf vorerst ein Freitag, 22. Juli 2011 / 23:51:00 Kaffee-Kapseln werden wieder in die Denner-Regale gestellt Freitag, 1. Juli 2011 / 14:35:00 Massenkündigung nach dem Kapsel-Streit Mittwoch, 29. Juni 2011 / 23:54:00 Nespresso bereitet Rekurs vor Samstag, 12. März 2011 / 11:51:49 Gericht gibt Denner im Kapselstreit Recht Montag, 21. Februar 2011 / 16:47:05 |
 | |
Publireportage Mit dem Privatjet durch Europa Nach Cannes, Nizza, Paris, Amsterdam, Düsseldorf oder London jetten? Von einem zentral in Europa gelegenen Flughafen wie dem von St. Gallen und Altenrhein in der Schweiz ist das überhaupt kein Problem. |