ENSI-Ratspräsident nimmt definitiv den Hut

In den Medien war Hufschmied eine zu grosse Nähe zu Atomkraftwerksbetreibern, namentlich zur BKW, nachgesagt worden. Unter anderem ging es um das Tropenhaus Frutigen im Berner Oberland. Hufschmied ist VR-Präsident der Tropenhaus-AG; die BKW tritt als Sponsorin in Erscheinung.

Hufschmied habe die Regeln nicht verletzt, unterstrichen das ENSI wie auch das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in ihren Mitteilungen vom Freitag. Die Anfang Mai eingeleiteten Untersuchungen hätten ergeben, dass Hufschmied die in der ENSI-Verordnung geregelten Bestimmungen zur Unabhängigkeit nicht verletzt habe.

«Ich habe mich stets an die Vorgaben der Verordnung gehalten», sagte Hufschmied gemäss ENSI-Mitteilung. «Aber allein schon der Anschein von Befangenheit könnte der Glaubwürdigkeit des ENSI schaden.» Aus diesem Grund habe er sich entschlossen, nach seinem Ausstand nicht mehr in das Amt zurückzukehren.

Gesetz nicht mit Verordnung kompatibel

Allerdings ist die ENSI-Verordnung nicht mit dem Gesetz vereinbar, wie ENSI und UVEK einräumen: «Den gesetzlichen Vorgaben zufolge dürfen die Mitglieder des ENSI-Rats weder eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben noch ein eidgenössisches oder kantonales Amt bekleiden, welche geeignet sind, ihre Unabhängigkeit zu beeinträchtigen», schreibt das UVEK.

UVEK-Sprecher Dominique Bugnon bezeichnete auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda die Unvereinbarkeit von Gesetz und Verordnung als «internes Problem». Man müsse nun relativ rasch die Verordnung dem Gesetz anpassen, und zwar vor Ende Jahr.

Dann nämlich wählt der Bundesrat die Mitglieder des gesamten ENSI-Rates für die neue Amtsperiode 2012 bis 2016. Der ENSI-Rat ist das interne Aufsichtsorgan des ENSI.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=497840

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