Mittwoch, 15. Juni 2011 / 14:46:00
Ständerat gönnt der Kultur etwas mehr Geld
Bern - Der Ständerat hat am Mittwoch bis zur Mittagspause den Kultur-Rahmenkredit für die Jahre 2012 bis 2015 gegenüber der Bundesratsvorlage um 30 Millionen aufgestockt.
Insgesamt schlägt die Kulturkommission dem Erstrat eine Aufstockung der Kredite in der Kulturbotschaft um 50,6 Millionen auf 688,6 Millionen Franken vor. Das rief das Entsetzen einiger Finanzpolitiker im Rat hervor. Das sei eine Steigerung von nicht weniger als 8 Prozent.
Paul Niederberger (CVP/NW) konstatierte, solche finanzpolitischen Eskapaden müssten anderswo kompensiert werden. Ständeräte, die bei der Budgetberatung in der Wintersession nicht mehr in der Kammer sässen, würden sich darum besser der Stimme enthalten.
Auch Bundesrat Didier Burkhalter warnte vor einem Überborden - bei aller Liebe zur Kultur. Dieser gaben zahlreiche Räte in der Eintretensdebatte Ausdruck.
Felix Gutzwiller (FDP/ZH) beschwor den Wert und Nutzen der Kreativwirtschaft für die gesamte Wirtschaft einer Region. Insgesamt fand die Kulturbotschaft mit ihren acht einzelnen Beschlüssen als Auslegeordnung und Kreditrahmen aber Anklang im Rat.
bert (Quelle: sda)
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