Microsoft zu Millionen-Busse verurteilt

Der Supreme Court wies einstimmig die Berufung von Microsoft gegen die Entscheidung einer unteren Instanz ab.

Die Auseinandersetzung läuft seit 2007 und dreht sich um eine Funktion im weitverbreiteten Textverarbeitungs-Programm Word. i4i sah dadurch eines seiner Patente verletzt, verlangte Schadenersatz und einen Verkaufsstopp in den USA. Microsoft entgegnete, das Patent sei ungültig und zweifelte zudem an, dass i4i tatsächlich ein Schaden entstanden sei. 2009 entschied ein texanisches Gericht jedoch zugunsten der Kanadier und sprach ihnen 290 Mio. Dollar zu.

Vor Gericht gescheitert

Microsoft beugte sich damals dem Druck und entfernte die strittigen Funktionen aus seinem neuen Word 2010. Mit der Millionenzahlung wollte sich der Branchenprimus aber nicht zufriedengeben und ging bis vors oberste Gericht, wo er nun eine Niederlage einstecken musste. Word gehört zum Office-Büropaket von Microsoft, das neben Windows einer der Gewinnbringer des Konzerns ist.

Der ungleich kleinere Rivale i4i entwickelt Software für die Dokumentenverwaltung in Unternehmen. Unter anderem hält das Unternehmen ein Patent für ein Verfahren, das auf der sogenannten XML-Sprache basiert. Mit Hilfe dieser Auszeichnungssprache (XML steht für Extensible Markup Language) können zum Beispiel Textdokumente formatiert und bestimmte Inhalte wie Telefon-Nummern als solche automatisch erkannt werden.

Die strittigen Funktionen hatte Microsoft nach Angaben von i4i in den Word-Versionen 2003 und 2007 eingesetzt. Aktuellere Versionen sind nicht mehr betroffen.

bg (Quelle: sda)

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