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Montag, 6. Juni 2011 / 17:30:26
SVP will die historische Wiese für Parteien öffnen
Bern - Die SVP möchte das Rütli auch für Parteianlässe nutzen können. Parteipräsident Toni Brunner will mit den anderen Parteien das Gespräch suchen und sich dafür einsetzen, dass die Wiese auch politischen Parteien zur Verfügung steht.
Die Schweizerische Gemeinnützige Gesellschaft (SGG) verweigert den Parteien seit Jahrzehnten die Nutzung der Stätte, an dem die Eidgenossen 1291 den Rütli-Schwur geleistet haben sollen. Trotzdem versammelten sich Ende Mai rund 70 SVP-Parteikader auf der Wiese und bekräftigten dort ihren Widerstand gegen einen EU-Beitritt.
Die SGG bezeichnete dieses Vorgehen als rechtswidrig und verlangte eine Entschuldigung, was die SVP jedoch verweigerte. Nun geht sie gar zum Gegenangriff über und rüttelt am Verbot von Parteianlässen auf dem Rütli.
Ein entsprechender Vorstoss soll an der Fraktionssitzung vom Dienstag diskutiert werden. Es sei an der Zeit, dass die «selbstherrliche Praxis» der SGG geändert werde, heisst es in einer am Montag veröffentlichten Publikation der SVP.
Heute braucht es für Veranstaltungen auf dem Rütli mit über fünfzig Personen eine Bewilligung der SGG. Parteipolitische Anlässe sind ganz untersagt. Dies steht zwar nicht im Nutzungsreglement, die SGG beruft sich aber auf eine ständige, jahrzehntealte Praxis.
fest (Quelle: sda)
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