Montag, 6. Juni 2011 / 14:05:47
Mazedoniens Regierung gewinnt Wahl
Skopje - Der mazedonische Ministerpräsident Nikola Gruevski steht nach einer vorgezogenen Parlamentswahl vor einer dritten Amtszeit. Wie die Wahlkommission des Balkanstaates am Montag mitteilte, erhielt die konservative Regierungspartei VMRO-DPMNE am Sonntag 39 Prozent der Stimmen.
Die Sozialdemokraten des früheren Präsidenten und Ministerpräsidenten Branko Crvenkovski kamen demnach auf 32,7 Prozent. Der bisherige Bündnispartner Gruevskis, die Albanerpartei Demokratische Union für Integration (DUI), kam den Angaben zufolge auf 10,2 Prozent.
Gruevski hatte die Parlamentswahl nach einem Boykott der Opposition anlässlich des Vorgehens der Regierung gegen einen privaten Fernsehsender um ein Jahr vorgezogen. Um weiter regieren zu können, ist die VMRO-DPMNE (Innere Mazedonische Revolutionäre Organisation - Demokratische Partei für Mazedonische Nationale Einheit) dem Ergebnis der Abstimmung zufolge erneut auf einen Koalitionspartner angewiesen.
Die Festnahme des Medienmoguls Velija Ramkovski sowie von einigen seiner Manager führte zu Protesten in der Hauptstadt Skopje. Ein Gericht hatte angeordnet, die Konten des regierungskritischen Fernsehsenders A1 sowie von drei Tageszeitungen und sechs Unternehmen zu blockieren, die dem Geschäftsmann gehören.
Die Behörden erklärten, wegen Steuerbetrugs gegen Ramkovski zu ermitteln. Die Sozialdemokraten bezeichneten das Vorgehen jedoch als politisch motiviert.
EU-Beitritt von Griechenland blockiert
Der kleine Balkanstaat gehört zu den ärmsten Ländern Europas. Es gibt seit Jahren Spannungen zwischen der slawischen Mehrheit und der albanischen Minderheit, die knapp ein Drittel der Bevölkerung ausmacht.
Die Annäherung Mazedoniens an die NATO und EU wird vom Nachbarn Griechenland blockiert. Griechenland will, dass Mazedonien seinen Staatsnamen ändert, weil in Nordgriechenland schon eine Provinz mit diesem Namen existiert.
dyn (Quelle: sda)
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