Vorgezogene Parlamentswahl in Portugal begonnen

Die Sozialistische Partei (PS) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten José Sócrates wird nach jüngsten Umfragen eine herbe Niederlage erleiden und erstmals nach 2005 die Macht im ärmsten Land Westeuropas abgeben müssen.

Die oppositionelle liberale Partei der Sozialdemokratie (PSD) von Spitzenkandidat Pedro Passos Coelho lag zuletzt in der Wählergunst mit 36,6 Prozent vor der PS, die nur auf 31,1 Prozent kam. Zusammen mit dem konservativen Demokratischen und Sozialen Zentrum (CDS), dem 11,6 Prozent der Befragten ihre Stimmen geben wollten, hatte die PSD Chancen auf die absolute Mehrheit. Eine Koalitionsabsprache galt zwar als möglich, lag jedoch bis Sonntag noch nicht vor.

Die Neuwahl ist nötig, weil der seit 2005 regierende Sócrates im März vor dem Hintergrund der schlimmsten Wirtschaftskrise seit dem Ende der Diktatur 1974 zurückgetreten war. Zuvor hatte seine Minderheitsregierung im Parlament keine Mehrheit für das vierte Sparpaket innerhalb von elf Monaten finden können.

Die neue Regierung muss schon im Juli die mit dem 78 Milliarden Euro schweren Hilfspaket verbundenen Sparauflagen in Gang bringen, die Anfang Mai mit der EU und dem Internationalen Währungsfonds ausgehandelt wurden.

asu (Quelle: sda)

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