Schneider-Ammann unterzeichnet AOC-Abkommen

Bei der Unterzeichnung wird Agrarkommissar Dacian Ciolos die EU-Kommission vertreten. Das Abkommen wird als neuer Anhang dem bereits bestehenden Agrarabkommen von 1999 beigefügt. Während so aus der Schweiz rund 20 Produkte EU-weit geschützt werden, sind es umgekehrt etwa 800 Produkte, die den geschützten Bezeichnungen unterstehen.

Der Abkommensentwurf war bereits Ende 2009 unterzeichnet worden. Danach erfolgten noch beidseitige Prüfungen und eine öffentliche Konsultation zu den geschützten Ursprungsbezeichnungen (AOC oder GUB) sowie den geschützten geografischen Angaben (GGA).

Schneider-Ammann wird Ciolos vor der Unterzeichnung auch noch zu bilateralen Gesprächen treffen. Dabei soll die Entwicklung in der Landwirtschaftspolitik in der Schweiz und der EU erörtert werden.

Kohäsionszahlungen

Mit dem für Regionalpolitik zuständigen österreichischen Kommissar Johannes Hahn wird der Vorsteher des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements (EVD) über die Herausforderungen der künftigen EU-Kohäsionspolitik sprechen.

Dazu gehört auch die praktische Umsetzung der Projekte, die mit Erweiterungsbeiträgen der Schweiz finanziert werden. Mit den Kohäsionsgeldern sollen wirtschaftliche und soziale Unterschiede zwischen den 27 EU-Staaten ausgeglichen werden. Die EU gibt von 2007 bis 2013 knapp 350 Milliarden Euro dafür aus.

Die Schweiz unterstützt mit der sogenannten «Kohäsionsmilliarde» von 2007 bis 2012 den Aufbau in zehn neuen EU-Mitgliedstaaten. Für Rumänien und Bulgarien sind weitere 257 Millionen Franken vorgesehen. Die EU-Kommission dürfte bald um weitere Zahlungen anfragen.

Freihandel

Beim Treffen mit EU-Handelskommissar Karel de Gucht stehen die Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) zur weiteren Liberalisierung des Welthandels sowie Freihandelsverträge mit Drittstaaten im Zentrum.

fkl (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: