EU nimmt syrisches Regime ins Visier

Nach Angaben von Diplomaten in Brüssel sollen die Konten und Vermögenswerte der 13 Regimemitglieder gesperrt sowie Einreiseverbote verhängt werden. Auf Sanktionen gegen Assad konnte sich die EU nicht einigen. Einige Länder fürchten, dass damit jede Chance auf Verhandlungen zunichte gemacht würde, hiess es.

Weitere Schritte gegen Assad sollen gemäss den Diplomaten in der kommenden Woche gesondert diskutiert werden. Bereits am vergangenen Freitag hatten sich die Botschafter der 27 EU-Staaten auf ein Embargo für Waffen und andere Güter, die zur Repression der Bevölkerung genutzt werden können, geeinigt.

Ausserdem will die EU von einem bereits auf Eis liegenden Assoziierungsabkommen mit Syrien zurücktreten. Die Sanktionen müssen nun noch von den Regierungen der EU-Länder abgesegnet werden. Dies wird für die kommende Woche erwartet.

Tote bei Protesten

Bei Protesten in Syrien wurden nach Angaben einer Menschenrechtsorganisation am Freitag mindestens 16 Menschen von Regierungssoldaten getötet. Trotz eines Verbots gingen in mehreren Städten erneut Tausende nach dem Freitagsgebet auf die Strassen und forderten den Rücktritt Assads und seines Baath-Regimes.

Gemäss der Nationalen Organisation für Menschenrechte in Syrien wurden zehn Menschen in der Stadt Homs erschossen, sechs Tote gab es in Hama. Auch aus Dschabla im Norden, wo Frauen demonstrierten, wurde Gewehrfeuer gemeldet. Aus der Küstenstadt Banias wurde von bis zu 5000 Demonstranten berichtet. Auch viele Kurden im Norden des Landes protestierten gegen die Regierung.

dyn (Quelle: sda)

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