Schweiz sperrt Gbagbo-Millionen

Genaue Angaben zu Art und Herkunft der Vermögenswerte machte das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) nicht. Die Sperrung stützt sich auf eine Verordnung des Bundesrates vom 19. Januar. Mit der Blockierung soll verhindert werden, dass möglicherweise veruntreute Gelder aus der Schweiz abgezogen werden, bevor die Elfenbeinküste ein Gerichtsverfahren einleiten konnte.

Es ist nun Sache der ivorischen Justizbehörden, eine allfällige Unrechtmässigkeit der blockierten Vermögenswerte nachzuweisen, wie das EgenDA betont. Dazu muss die Elfenbeinküste ein Rechtshilfegesuch an die Schweiz stellen.

Die ivorische Justiz hat inzwischen eine Untersuchung eingeleitet. Gegen den ehemaligen Machthaber, seine Ehefrau und 60 weitere Personen werde wegen «Verbrechen und Straftaten» ermittelt, sagte ein Regierungssprecher am 27. April.

Monatelange Gefechte

Gbagbo war am 11. April von Truppen des neuen Präsidenten Alassane Ouattara festgenommen worden. Der ehemalige Machthaber, seine Ehefrau sowie 60 weitere Personen stehen nach Angaben des Sprechers seitdem unter Hausarrest in verschiedenen Städten des Landes.

Nach der Präsidentschaftswahl im November 2010 hatte sich Gbagbo geweigert, seine Niederlage anzuerkennen und die Macht an Ouattara abzugeben. In der Folge lieferte er sich mit Ouattara einen monatelangen blutigen Machtkampf. Nach Angaben der UNO kamen dabei knapp tausend Menschen ums Leben.

dyn (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=490442

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