Thurgau: Schweizer Demokrat vor Obergericht abgeblitzt

Das Bezirksgericht Steckborn hatte Schmidhauser im vergangenen November zu einer bedingten Geldstrafe von 5400 Franken (60 Tagessätze zu 90 Franken) und einer Busse von 1170 Franken verurteilt. Die Probezeit dauert drei Jahre.

Der Mitte 2007 in der Parteizeitung «Schweizer Demokrat» veröffentlichte Artikel stand unter dem Titel «Darum dürfen Muslime nie eingebürgert werden». Er trug dem SD-Kantonalpräsidenten eine Verurteilung wegen Rassendiskriminierung ein. Schmidhauser zog den Fall ans Obergericht weiter.

Mit seinen Äusserungen habe er zur Diskriminierung einer Gruppe von Personen allein wegen ihrer Religion aufgerufen, warf das Bezirksgericht Schmidhauser vor. Das Obergericht pflichtet der Vorinstanz bei. Diskriminierend sei die Forderung, gar keine Moslems einzubürgern. Das verletzte ihre Würde, heisst es im Entscheid.

Das Strafmass erachtet das Obergericht als zu milde, hat aber mangels Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft weder die Möglichkeit die Tagessätze zu erhöhen noch die Probezeit zu verlängern.

«Mörderisches Lehrbuch»

Zur Berufungsverhandlung in Frauenfeld war der 67-Jährige in Begleitung einer Schar von Parteifreunden erschienen. Nach dem Plädoyer seines Verteidigers holte Schmidhauser persönlich zu einem Vortrag aus, bis ihn der Gerichtspräsident verärgert unterbrach und zurechtwies.

Auf der Homepage der Schweizer Demokraten Thurgau konnte Schmidhauser die begonnenen Ausführung doch noch vollenden: Einzig und allein wollte er bemerken, dass der Fokus nicht auf den Menschen, sondern auf dem Koran, einem «mörderischen und rassistischen Lehrbuch» liegt. Es widerspreche Grundwerten der Schweizer Verfassung und somit sei die Parole ?Religion ist nicht relevant? bei Einbürgerungen zu hinterfragen.

dyn (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=489312

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