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Dienstag, 19. April 2011 / 07:30:59Historische Wirtschaftsreformen in KubaHavanna - Kubas Kommunistische Partei hat den historischen Wirtschaftsreformen zugestimmt. Die 1000 Delegierten nahmen am Montag (Ortszeit) in der Hauptstadt Havanna rund 300 Massnahmen zur Öffnung der Wirtschaft für private Initiativen an.Einige der Reformen sind bereits in Kraft. So ist es Kubanern in rund 180 Geschäftsbereichen erlaubt, sich selbständig zu machen und Privatbauern können staatliche Grundstücke pachten. Bisher kontrollierte der Staat etwa 95 Prozent des Wirtschaftslebens. Diese Massnahmen sollen die Folgen des massiven Stellenabbaus in der öffentlichen Verwaltung dämpfen. Denn gleichzeitig will Kuba in den kommenden Jahren mehr als eine Million Staatsangestellte entlassen und Subventionen kürzen. Zugleich sollen die Staatsausgaben zurückgefahren und ausländische Investoren angelockt werden. Die meisten Vorschläge waren bereits in den vorangegangenen Monaten beschlossen worden. Sie wurden nun auf dem Parteitag auch offiziell abgesegnet. Eine Abkehr vom Sozialismus ist aber ausdrücklich nicht geplant. Regierung verjüngen Das kommunistisch regierte Kuba muss seiner angeschlagenen Wirtschaft ein neues Fundament geben. Zugleich muss sich die Regierung verjüngen. Dafür kündigte Präsident Raúl Castro bereits am Samstag an, die Amtszeiten von Politikern auf zehn Jahre zu begrenzen. Für den Dienstag, den letzten Tag des Kongresses, waren wichtige Weichenstellungen für die Zukunft der Führung des Landes geplant. Es wurde erwartet, dass Fidel Castro offiziell den Posten des Ersten Sekretärs und damit Chefs der Partei abgeben würde, den der 84-Jährige seit ihrer Gründung im Jahr 1965 innehat. Neues Politbüro Als wahrscheinlicher Nachfolger galt sein Bruder Raúl, der derzeit Zweiter Sekretär der Partei ist. Raúl hatte bereits Juli 2006 die Staatsführung von seinem älteren Bruder übernommen, nachdem dieser erkrankt war. Die Frage, wer zum Nachfolger des 79-Jährigen Raúl Castro als Zweiter Sekretär der Partei ernannt wird, dürfte einen Ausblick auf die Frage einer Übergabe der Macht in den kommenden Jahren geben. Auch sollten am Dienstag ein neues Politbüro und ein neues Parteisekretariat bestimmt werden.
fkl (Quelle: sda)
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