Neue Zusammenarbeit von NATO und Russland

In Afghanistan beteiligt sich Russland zusammen mit der NATO an einem gemeinsamen Programm, mit dem russische Helikopter der afghanischen Streitkräfte wieder flottgemacht werden sollen.

Damit nimmt eine neue Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland Gestalt an. Sie war im November 2010 von beiden Seiten in Lissabon beschlossen worden, nachdem die NATO im August 2008 die Kontakte wegen des Georgien-Kriegs auf Eis gelegt hatte.

Gemeinsames Ziel

«Ich bin froh darüber, dass der NATO-Russland-Rat in einem guten Zustand ist», sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Zwar gab es in der Frage der Raketenabwehr noch keine Einigung. Rasmussen sprach jedoch von einem «sehr konstruktiven Dialog».

«Wir sind uns über die Architektur der Abwehr noch nicht einig. Aber wir haben das gemeinsame Ziel, die Bevölkerung Russlands und der NATO-Staaten vor einer Bedrohung durch Raketen zu schützen.»

Die NATO plädiert laut Rasmussen für zwei getrennte, aber eng miteinander verbundene Radar- und Raketenabwehrsysteme. Russland möchte hingegen eine gemeinsame Entscheidung für den Fall eines Einsatzes.

«Die Raketenabwehr sollte nicht zu neuen Gefahren für die strategische Stabilität führen», sagte Lawrow.

Helikopter-Fonds für Afghanistan

Der gemeinsame Helikopter-Fonds für Afghanistan ist mit acht Millionen Dollar dotiert. Deutschland, das sich mit 3 Millionen Dollar beteiligt, übernimmt die Führungsrolle, Russland gibt 3,5 Millionen Dollar.

Auch Dänemark, Luxemburg und die Türkei sind dabei. Mit dem Geld sollen Techniker ausgebildet werden, damit 56 afghanische Helikopter der russischen Typen Mi-17 und Mi-35 wieder fliegen können. Die Helikopter sind wegen ihrer robusten Konstruktion für das Land besonders gut geeignet.

Diskussionen über Libyen-Krise

Auch im NATO-Russland-Rat sorgte die Libyen-Krise für Diskussionen. Lawrow lobte, dass Rasmussen einen Einsatz von Bodentruppen ebenso wenig für vereinbar mit dem Mandat des UNO-Sicherheitsrates hält wie Waffenlieferungen an die Rebellen.

Zugleich warnte er die NATO jedoch vor einer «exzessiven Interpretation» des UNO-Mandats. «Der UNO-Sicherheitsrat hat keinerlei Handlungen zum Zweck der Veränderung des Regimes in Libyen erlaubt», sagte er.

bg (Quelle: sda)

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