Freitag, 8. April 2011 / 14:55:00
![](/img/1pix_transparent.gif)
Mühleberg-Gegner vor Gericht abgeblitzt
Bern - Die Gegner des Kernkraftwerks Mühleberg sind vor Bundesverwaltungsgericht mit ihrer Forderung nach einer vorläufigen Abschaltung des Reaktors erfolglos geblieben. Die Richter in Bern sind auf ihr Ersuchen gar nicht erst eingetreten.
Beim Bundesverwaltungsgericht sind gegenwärtig Beschwerden gegen die befristete Betriebsbewilligung für das KKW Mühleberg hängig. Nach den jüngsten Geschehnissen in japanischen Kernkraftwerken hatten Beschwerdeführer beim Gericht ein Gesuch um Anordnung einer vorsorglichen Abschaltung des KKW gestellt.
Die Richter sind darauf nun gar nicht erst eingetreten. Laut ihrer Verfügung vom 6. April geht das Gesuch um vorsorgliche Ausserbetriebnahme des Atomkraftwerks über den Gegenstand des Beschwerdeverfahrens hinaus. Ein entsprechendes Verfahren laufe aber beim Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI).
Verlängerte Frist bis 2. Mai
Damit stellt sich laut Gericht allerdings die Frage, ob das beim ihm hängige Beschwerdeverfahren vorläufig auf Eis gelegt werden soll. Die Streitparteien erhalten eine bis zum 2. Mai verlängerte Frist, sich zur allfälligen Sistierung zu äussern.
Wie das Bundesverwaltungsgericht weiter festhält, hat es beim ENSI Informationen verlangt zu allen aufgrund der Ereignisse in Japan eingeleiteten und laufenden Abklärungen, Massnahmen und Anordnungen zu Sicherheitsfragen im KKW Mühleberg.
Entgegen der Annahme der Mühleberg-Gegner fordere das Gericht vom ENSI damit allerdings keine aktualisierte Sicherheitsbeurteilung für das KKW Mühleberg. Es gehe lediglich um Auskünfte für die Zeitplanung.
bg (Quelle: sda)
Artikel per E-Mail versenden
Druckversion anzeigen
Newsfeed abonnieren
In Verbindung stehende Artikel:
Schweiz lagert mehr Kernmaterial im Ausland
Montag, 18. April 2011 / 12:29:00
[ weiter ]
Luzerner Kantonsrat greift nicht in Mühleberg ein
Dienstag, 5. April 2011 / 13:30:00
[ weiter ]
BKW trifft Massnahmen in Mühleberg - keine Details
Donnerstag, 31. März 2011 / 08:33:00
[ weiter ]
Widerstand gegen Mühleberg und Fessenheim - Aargau für Atomenergie
Dienstag, 22. März 2011 / 16:33:22
[ weiter ]