Libysche Flüchtlinge erreichen die Schweiz

Aufgrund des Krieges und der Brutalität Ghaddafis sei es durchaus möglich, dass ihr Gesuch bewilligt werde und sie als Flüchtlinge anerkannt werden, bestätigte Joachim Gross, Sprecher des Bundesamtes für Migration (BFM), eine Meldung der Zeitungen «Der Bund» und «Tages-Anzeiger» vom Samstag.

Sprunghaft zugenommen haben die Gesuche tunesischer Staatsangehöriger. Nach Beginn der Jasminrevolution Mitte Dezember vergangenen Jahres und dem Rücktritt von Präsident Zine al-Abidine Ben Ali einen Monat später, ersuchten im Januar 44 Tunesierinnen und Tunesier um Asyl. Im Februar gingen 48 Asylgesuche ein und im März 159.

Jeder Fall werde einzeln geprüft, versicherte Gross auf Anfrage. «Arbeitsmigranten» müssten die Schweiz allerdings so schnell wie möglich verlassen. Die tunesischen Asylsuchenden können jedoch nicht generell als Wirtschaftsflüchtlinge bezeichnet werden. Ende 2010 verzeichnete die Schweiz 562 anerkannte Flüchtlinge aus Tunesien.

Problematische Rückübernahmen

Das BFM erwartet für die kommenden Monate noch mehr Flüchtlinge aus dem Maghreb. Bei der Mehrzahl handelt es sich allerdings um Dublin-Fälle. Die Asylsuchenden haben also ihr erstes Gesuch in einem anderen EU-Land - meist Italien - gestellt.

Da die Rückübernahme von Asylsuchenden mit Italien nicht immer reibungslos funktioniert, reist BFM-Direktor Alard du Bois-Reymond noch vor Ostern nach Rom, um das Problem mit seinem Amtskollegen zu erörtern.

Ähnliches gilt für Griechenland. Die Schweiz hat einen vorläufigen Rückführungsstopp nach Griechenland «aus humanitären Gründen» verhängt, weil die Bedingungen für Asylsuchende in Griechenland laut dem Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte «unmenschlich» sind. BFM-Vizedirektorin Eveline Gugger Bruckdorfer reist deshalb ebenfalls vor Ostern noch nach Griechenland.

fkl (Quelle: sda)

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