Schutz unschuldiger Zivilisten ist ein moralisches Gebot

«Ich glaube, es ist wichtig, aus diesem speziellen Einzelfall nicht irgendeine Art ,Obama-Doktrin' zu machen», sagte Obama in einem Fernsehinterview bei NBC.

Dieser «spezielle Einzelfall» ist Libyen: Der Präsident hatte die Unterstützung der US-Luftwaffe zugesagt, um die Zivilbevölkerung bei den Aufständen gegen Muammar al-Gaddafi zu schützen.

Nachdem Obama von allen Seiten gedrängt worden war, seinen plötzlichen Entschluss zu erklären, hielt er schliesslich eine Rede, die landesweit im Fernsehen übertragen wurde. In der Ansprache erklärte er, dass die internationalen Bemühungen zum Schutz unschuldiger Zivilisten ein moralisches Gebot seien, auch wenn im engeren Sinne amerikanische Interessen oder die Sicherheit der USA nicht direkt bedroht seien.

Doktrin eines Präsidenten

Geht es um die Anwendung von Gewalt, so werden die grössten Entscheidungen und treffendsten Einschätzungen des Präsidenten von Amerikas Gelehrten und Experten seit Langem mit der Bezeichnung «Doktrin» versehen - als handle es sich dabei um ein Dogma. Wie auch immer man sie bezeichnen mag, die Doktrin eines Präsidenten hat traditionell eine dauerhafte Wirkung auf die amerikanische Politik und damit auch auf die ganze Welt.

Die erste Doktrin, die viele Historiker anführen, ist die Monroe Doktrin des gleichnamigen Präsidenten James Monroe. Im 19. Jahrhundert beschloss er, Washingtons unübertroffenen Einfluss in der gesamten westlichen Hemisphäre durchzusetzen und auf Dauer zu sichern. Die jüngste Doktrin in dieser Reihe war der Entschluss des Präsidenten George W. Bush, der nach den Anschlägen des 11. September 2001 den «Krieg gegen den Terror» ausrief. Diese Entscheidung ist als die «Bush-Doktrin» in die Geschichte eingegangen.

Wird Obamas Haltung im Falle Libyens jetzt zu einer «Obama-Doktrin»? Einige Beobachter sind der Ansicht, dass seine Entscheidung, militärisch in einem Land einzugreifen, das keine direkte Bedrohung für die USA oder deren Interessen darstellt, ganz darauf hindeutet.

In seiner Rede sagte der Präsident, dass er nicht versuchen wolle, einen Regimewechsel durchzusetzen. Er sei aber durchaus bereit, mit begrenzten Zielen und beschränkten Mitteln rasch militärische Aktionen durchzuführen, solange dies in Kooperation mit Amerikas Verbündeten geschehe und humanitären Zwecken diene.

«Es gibt Zeiten, in denen unsere Sicherheit zwar nicht unmittelbar bedroht ist, aber unsere Interessen und Werte. Manchmal stehen wir Herausforderungen gegenüber, die eine Bedrohung für die gesamte Menschheit und die Sicherheit aller darstellen. Dazu zählt zum Beispiel die Reaktion auf eine Naturkatastrophe, aber auch die Verhinderung von Völkermord oder die Einhaltung des Friedens.»

Obama sagte, dass Libyen kein Präzedenzfall für andere Orte der Welt sei. Aber vielleicht haben wir den genauen Wortlaut der «Obama-Doktrin» bereits vom Präsidenten gehört. Die Historiker schenken dem Ganzen zweifellos Beachtung.

Jonathan Mann - POLITICAL MANN
Dieser Text stammt von Jonathan Mann, Moderator und Journalist bei CNN International. Er moderiert das wöchentliche Politmagazin «Political Mann» auf CNN International. Der Text steht in der Schweiz exklusiv für news.ch zur Verfügung.
 

Kolumne von Jonathan Mann (Quelle: CNN-News)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=485661

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