Sonntag, 27. März 2011 / 11:12:52
Für Calmy-Rey ist Neutralität nicht gleich Gleichgültigkeit
Bern - Die Erlaubnis für ausländische Streitkräfte, für ihre Einsätze in Libyen über die Schweiz zu fliegen, steht für Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey nicht im Widerspruch zur Schweizer Neutralität. Die Schweiz werde damit nicht zur Konfliktpartei.
Neutralität heisse, dass die Schweiz nicht an einem Krieg zwischen Staaten teilnehmen dürfe. Der UNO-Sicherheitsrat könne jedoch nicht als Konfliktpartei betrachtet werden, sagte Calmy-Rey in einem Interview mit dem «SonntagsBlick».
Er sei von der internationalen Gemeinschaft mandatiert, den Weltfrieden zu erhalten und die internationale Sicherheit zu gewährleisten. «Der Sicherheitsrat ist der legitimierte Ordnungshüter.»
«Unsere Bewilligungen machen uns nicht zur Konfliktpartei, sondern wir sind Teil dieser Ordnungshüterfunktion», betonte die Bundespräsidentin. «Neutralität heisst nicht Gleichgültigkeit!»
Überflüge ausländischer Streitkräfte gutgeheissen
Der Bundesrat hatte am Mittwoch das Bundesamt für Zivilluftfahrt dazu ermächtigt, Überflüge von ausländischen Streitkräften über die Schweiz zu genehmigen. Zuvor hatte er bereits die Durchfahrt eines britischen Militärkonvois erlaubt.
Der Bundesrat stützt sich dabei auf die Resolution 1973 des UNO-Sicherheitsrats. «Die Schweiz anerkennt die Resolution, die einen unmittelbaren Waffenstillstand in Libyen fordert und die Zivilbevölkerung vor einem Massaker durch Muammar al-Gaddafi und seinen Truppen schützen will», sagte Calmy-Rey
«Würden aber die Aktionen der Weltgemeinschaft die Grenzen der Resolution sprengen, dann würde die Schweiz das Neutralitätsrecht anwenden und die Bewilligungen nicht mehr erteilen.»
asu (Quelle: sda)
Artikel per E-Mail versenden
Druckversion anzeigen
Newsfeed abonnieren
In Verbindung stehende Artikel:
AUNS lanciert Neutralitäts-Initiative
Samstag, 30. April 2011 / 15:06:00
[ weiter ]
Calmy-Rey trifft Israels Staatspräsidenten Peres
Montag, 28. März 2011 / 21:13:00
[ weiter ]
Grünes Licht für Überflüge und Militärkonvoi
Mittwoch, 23. März 2011 / 17:20:00
[ weiter ]
