Samstag, 5. März 2011 / 14:38:46
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Berlusconi will nur Montags vor Gericht erscheinen
Rom - Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi will künftig persönlich zu allen Gerichtsprozessen gegen ihn erscheinen. Der Ministerpräsident halte es «für angebracht, persönlich ins Gericht zu kommen, um sich zu verteidigen», sagte einer seiner Anwälte am Samstag in Mailand.
Allerdings sei Berlusconi nur montags abkömmlich. «Wir wollen sichergehen, dass die Verfahren so schnell wie möglich abgeschlossen werden, deshalb haben wir mitgeteilt, dass Berlusconi für Gerichtstermine am Montag zur Verfügung steht», sagte der Anwalt. Dies sei eine beachtliche Anstrengung zur Zusammenarbeit, mehr könne von einem Ministerpräsidenten nicht erwartet werden.
Berlusconi ist bereits seit Jahren nicht mehr persönlich zu einem Prozess erschienen. Auch nach der Aufhebung seiner Immunität ist es ihm erlaubt, sich entschuldigen zu lassen, wenn er aufgrund dringender Regierungsgeschäfte an der Teilnahme an den Sitzungen verhindert ist.
Anhörung zu Betrugsfall verschoben
Eine für Samstag angesetzte Anhörung, bei der es um Vorwürfe des Betrugs beim Erwerb von Filmrechten gehen sollte, wurde nun auf den Montag, 28. März verschoben. Die Richter müssen entscheiden, ob der Fall wieder neu aufgerollt wird.
Nach der Aufhebung eines Gesetzes, das Berlusconi in seiner Funktion als Regierungschef Immunität verliehen hatte, war Ende Februar nach mehrmonatiger Pause wieder ein Prozess wegen Steuerhinterziehung aufgenommen worden.
Der 74-Jährige ist angeklagt wegen Steuerhinterziehung und Bilanzfälschung im Zusammenhang mit seiner Medienholding Mediaset sowie der Zeugenbestechung und des Vertrauensmissbrauchs in zwei anderen Affären.
Am 6. April - ein Mittwoch - soll zudem der Prozess im Zusammenhang mit der Sexaffäre um die damals minderjährige Marokkanerin Ruby beginnen. Die Mailänder Staatsanwaltschaft wirft Berlusconi vor, das Mädchen bei ausschweifenden Partys zwischen Februar und Mai 2010 für Sex bezahlt zu haben.
Berlusconi soll zudem sein Amt missbraucht haben, um Rubys Freilassung zu erwirken, als diese wegen Diebstahlverdachts in Polizeigewahrsam war.
fkl (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=481463
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