Frankreichs Aussenministerin tritt zurück

Zugleich kündigte der Élysée-Palast für Sonntagabend eine landesweit übertragene Rede von Präsident Nicolas Sarkozy an. Nach Angaben seines Amtes soll es darin allerdings nicht um die Personalie, sondern vielmehr um die internationale Lage gehen.

Die seit erst drei Monaten im Amt stehende Aussenministerin Alliot-Marie war wegen ihrer Kontakte zum Umfeld des gestürzten tunesischen Präsidenten Zine al-Abidine Ben Ali zuletzt massiv unter Druck geraten.

Während ihres Besuchs in Kuwait, wo sie am Samstag an der Feier zum 20. Jahrestag der Befreiung des Golfemirats vom Irak teilnahm, erklärte Alliot-Marie, sie gehe wie gewohnt ihrer Arbeit nach.

Juppé soll Amt übernehmen

Zwei Kabinettskollegen hatten am Freitag jedoch gesagt, Alliot-Marie sei für die Regierung von Präsident Sarkozy «untragbar» geworden. Französische Medien hatten am Samstag übereinstimmend berichtet, dass Verteidigungsminister Alain Juppé das Amt von Alliot-Marie übernehmen soll.

Der 64-jährigen Alliot-Marie wird vorgeworfen, in ihrem Weihnachtsurlaub den Privatjet eines Vertrauten des damaligen tunesischen Staatschefs Ben Ali genutzt zu haben.

Auch dass sie nach Weihnachten ausgerechnet nach Tunesien reiste, wo die Proteste gegen Ben Ali bereits in vollem Gange waren, stiess auf Kritik. Hinzu kamen Berichte über Immobiliengeschäfte von Alliot-Maries Eltern mit dem Umfeld des gestürzten Machthabers.

Schon wieder Kabinettsumbildung

Erst Mitte November hatte Sarkozy das Kabinett umgebildet. Er hatte sich damals von einigen unbequem gewordenen Ministern getrennt, um die Weichen für die nächsten Präsidentschaftswahlen 2012 zu stellen. Damals hatte Alliot-Marie den Posten der Aussenministerin übernommen, zuvor war sie Justizministerin. Premierminister blieb François Fillon.

ht (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=480476

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